Deutschland bewirbt sich für EITI-Mitgliedschaft

Die Transparenzinitiative im Rohstoffsektor wird bereits seit 2003 unterstützt.

Deutschland hat die Mitgliedschaft in der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) in Oslo beantragt – eine internationale Initiative für mehr Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor. Ziel ist die Offenlegung von Finanzströmen zwischen Staat und Unternehmen. Mit der Annahme der Kandidatur wird die Bundesrepublik weltweit das 50. Land sein, das den EITI-Standard umsetzt.

In den vergangenen neun Monaten hatte sich eine Multi-Stakeholder-Gruppe aus Vertretern von Wirtschaft, Zivilgesellschaft und öffentlichem Sektor auf einen Umsetzungsplan von EITI in Deutschland verständigt. Mit den Worten von Uwe Beckmeyer, Sonderbeauftragte der Bundesregierung und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, sollen mit der Kandidatur weitere Länder zur Teilnahme an der Transparenzinitiative ermutigt werden, die Deutschland seit 2003 politisch und finanziell unterstützt.

Mit der Annahme der Kandidatur durch den EITI-Vorstand in Oslo beginnt eine 18monatige Frist zur Einreichung des ersten EITI-Berichts. In den jährlich vorzulegenden Berichten werden die staatlichen Einnahmen aus der rohstoffgewinnenden Industrie sowie die wesentlichen Zahlungen der rohstoffgewinnenden Unternehmen an den Staat offengelegt. Daneben enthält der Bericht weitere Informationen zum Rohstoffsektor in der Bundesrepublik.

30 Monate nach Annahme der Kandidatur entscheidet der EITI-Vorstand über eine Aufnahme als Vollmitglied. Neben rohstoffreichen Schwellen- und Entwicklungsländern haben in der jüngeren Vergangenheit weitere Industrieländer einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Die USA und Großbritannien haben bereits 2014 den EITI-Kandidatenstatus erhalten; Frankreich, Italien und die Niederlande prüfen aktuell eine Kandidatur.

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