Praxisprobleme bei der Anwendung des Mess- und Eichgesetzes

Die Betriebe der Metallrecyclingwirtschaft müssen bei der Abwicklung von Handelsgeschäften mit einem deutlich höheren Verwaltungsaufwand und Kostenanstieg rechnen.

Darauf wiesen der VDM und die BDSV auf ihrem Euregio-Trefftag am 14. Januar 2016 in Aachen mit wieder rund 700 Teilnehmern hin. Bereits in den ersten Monaten seit Inkrafttreten des Gesetzes hätten sich erhebliche Probleme bei der Umsetzung ergeben. „Nach den Bestimmungen, wie sie seit dem ersten Januar 2015 gelten, müssen Lkw bei jeder einzelnen Lieferung von zum Beispiel Schrotten bei der Ein- und Ausfahrt neu gewogen werden. Eine Speicherung des Gewichts der einzelnen Lkw-Typen zur schnelleren Abwicklung ist nicht mehr zulässig“, erklärte VDM Hauptgeschäftsführer Ralf Schmitz. Wörtlich heißt es dazu in dem Mess- und Eichgesetz: „Gespeicherte Gewichtswerte für Kraftfahrzeuge dürfen zur Bestimmung von Nettowerten nur herangezogen werden, wenn sie unmittelbar vor oder nach der Wägung des beladenen Kraftfahrzeugs festgestellt wurden.“

Nach Ansicht der Verbände bedeutet das in der Praxis einen hohen Anstieg des Verwaltungsaufwandes und nicht zuletzt auch eine starke zeitliche Belastung für die Betriebe. Nicht mehr zulässig seien auch die sogenannten Schmutzabzüge, also in der Branche übliche Abzüge für Fremdstoffe bei den Lieferungen. Dr. Rainer Cosson, Hauptgeschäftsführer der BDSV: „Im geschäftlichen Verkehr mit losen Erzeugnissen – also auch mit Schrott – besteht eine Messpflicht bei Gewichtswerten, die der Preisermittlung zugrunde liegen. Damit legt die aktuelle Gesetzeslage nahe, auch einen Abzug für Schnee, der in die Ladung geraten ist, nicht mehr aufgrund einer Schätzung vornehmen zu dürfen.“

Foto: O. Kürth

(EUR0216S5)