Marktwirtschaftsstatus für China: VDM sieht mögliche Verleihung kritisch

„Eine Anerkennung des Marktwirtschaftsstatus würde die Abwehrmöglichkeiten der EU gegen unfaire Importe aus China massiv schwächen.“

Der Rohstoffausschuss des Verbands Deutscher Metallhändler e.V. (VDM) sprach sich auf seiner Sitzung am 17. März dagegen aus, dass China der Status einer Marktwirtschaft durch die Europäische Kommission verliehen wird. Die europäischen Institutionen werden im Laufe des Jahres 2016 darüber zu entscheiden haben, ob und unter welchen Bedingungen sie China den Marktwirtschaftsstatus verleihen. Die Zuerkennung dokumentiert, dass in diesem Land bundesweit zu marktwirtschaftlichen Bedingungen produziert und gehandelt wird. Allerdings bestehen bei China Bedenken, so der VDM in einer Stellungnahme.

Darin heißt es: „Der NE-Metallhandel setzt auf faire und freie Märkte. Die gegenwärtigen Entwicklungen zeigen indes, dass in China keine marktwirtschaftlichen Kriterien eingehalten werden. Beispielsweise werden exportorientierte Unternehmen subventioniert und Inlandspreise für die Energieproduktion staatlich unterstützt. Das führt zu Verzerrungen bei den Produktionskosten und damit im internationalen Wettbewerb. Das Beispiel Stahl führt eindrücklich vor Augen, dass Europa weiterhin Handelsschutzinstrumente gegenüber subventionierten chinesischen Waren braucht. Denn Antidumpingverfahren sind gegenwärtig die einzige Möglichkeit, um gegen die subventionierten Importe vorzugehen. Eine Anerkennung des Marktwirtschaftsstaus würde die Abwehrmöglichkeiten der EU gegen unfaire Importe aus China massiv schwächen – unter anderem geht die Grundlage für viele Antidumpingverfahren verloren. Dies hätte gravierende Folgen, insbesondere wenn, wie zu erwarten ist, die USA, Kanada und weitere Staaten China den Marktwirtschaftsstatus nicht zuerkennen. So könnten sich letztlich massive Umleitungseffekte chinesischer Überkapazitäten nach Europa einstellen. Zunehmend sieht sich auch die Aluminiumbranche subventionierten chinesischen Importen gegenüber, welche sie vor große Probleme stellen.“

Foto: Marc Weigert

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