Kroatien soll neuen Abfallbewirtschaftungsplan aufstellen

Die EU-Kommission hat Kroatien aufgefordert, einen Abfallbewirtschaftungsplan sowie ein Abfallvermeidungsprogramm aufzustellen, wie sie Grundlage einer jeden nationalen Abfallbewirtschaftungsstrategie gemäß den Zielen der EU-Abfallvorschriften 2008/98/EG und der Kreislaufwirtschaft sind. Sie sind außerdem Voraussetzung für die Inanspruchnahme von EU-Mitteln. Kroatien verfügte über einen nationalen Abfallbewirtschaftungsplan für den Zeitraum 2007 bis 2015, hat ihn jedoch weder überarbeitet noch verlängert.

Das Land hätte bereits vor zwei Jahren (zum 12. Dezember 2013) sein Abfallvermeidungsprogramm annehmen müssen. Das Programm soll dazu dienen, die Abfallmengen an der Quelle zu reduzieren, mit Maßnahmen wie besseren Herstellungsmethoden und indem es die Verbraucher dazu bewegt, umweltfreundlichere Produkte und weniger Verpackungen zu fordern.

Die Kommission übermittelte daher eine mit Gründen versehene Stellungnahme. Reagiert Kroatien nicht binnen zwei Monaten, kann Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Union eingereicht werden. Dieser Schritt erfolgt im Rahmen einer Durchsetzungsmaßnahme gegen mehrere Mitgliedstaaten.

Foto: pixabay / fjaka

(EUR0616S11)