Wo Unternehmen ihrem Ärger Luft machen können

Im Januar 2016 gestartet, zeigt sich die EU-Kommission zufrieden mit der Beteiligung am Programm REFIT zum Bürokratieabbau in Europa. Unternehmen jeder Größe sind weiter aufgerufen, Missstände und Probleme zu melden.

Dazu wurde die Webseite „Lighten the Load, Have your Say“ eingerichtet. Betriebe und Bürger können dort in jeder EU-Sprache ihrem Ärger Luft machen und Vorschläge zur Verbesserung einreichen. REFIT ist ein Programm zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung. Das EU-Recht soll einfacher werden und weniger Kosten und Bürokratie verursachen. Ziel ist die Schaffung eines klaren, stabilen und vorhersehbaren Rechtsrahmens, der Wachstum und Beschäftigung fördert.

Wie Vizepräsident Frans Timmermans in einem Interview des IHK-Magazins „Wirtschaft“ versprach, wird die EU-Kommission alle eingegangenen Beiträge sorgfältig analysieren und dann zügig entscheiden, welche davon verfolgt werden. In jedem Fall werde eine Erklärung abgegeben. Die Empfehlungen aus den REFIT-Rückmeldungen sollen in die jährlichen Kommissionsplanungen einfließen. An die Teilnehmer geht dabei die Aufforderung, ihre Vorschläge zum Abbau von Bürokratie und zur Lösung von Problemen, mit denen sie sich durch die EU-Gesetzgebung konfrontiert sehen, so konkret wie möglich und anhand von Beispielen zu unterbreiten. Es gelte, eine solide Datengrundlage zu schaffen. Frans Timmermans: „Wenn wir nicht wissen, was nicht funktioniert, können wir es auch nicht reparieren.“

Link zur Webseite „Lighten the Load, Have your Say“ http://ec.europa.eu/smart-regulation/refit/simplification/consultation/consultation_en.htm#up

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