„Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung“ seit Juni tätig

Zum Aufgabengebiet gehört auch die Koordination der Marktüberwachung von Stoffbeschränkungen.

Die vier Mitarbeiter umfassende Servicestelle ist eine gemeinsame Einrichtung der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. Sie koordiniert insbesondere die Marktüberwachung im Bereich der Chemikaliensicherheit. Zum Aufgabengebiet gehört aber auch die Koordination der Marktüberwachung von Stoffbeschränkungen im Abfallbereich, hierzu zählt zum Beispiel der Gehalt von Schwermetallen in Elek­trogeräten.

Verbesserter Verbraucherschutz

„Die Überwachung von gefährlichen Stoffen und Produkten ist in den vergangenen Jahren immer komplexer und anspruchsvoller geworden“, sagte Umweltstaatssekretär Tobias Goldschmidt. „Zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wir daher aktuelle Erkenntnisse und Informationen der zuständigen Landesbehörden über potenziell gefährliche Produkte auf dem Markt möglichst rasch und umfassend untereinander austauschen.“

Die neue Servicestelle schütze hiermit zudem auch die gesetzestreuen Unternehmen vor Konkurrenz, die ihre Produkte oftmals nur deswegen günstiger anbieten könne, weil sie sich nicht an die einschlägigen Gesetze halte. Goldschmidt weiter: „Mit der Servicestelle können wir bei bundesweiten Überprüfungsaktionen der Marktüberwachung künftig auch Synergiepotenziale besser erschließen. Da wir wesentliche Bereiche der Marktüberwachung in Schleswig-Holstein im letzten Jahr neu aufgestellt haben, ist die Beteiligung an der Servicestelle besonders wichtig, Schleswig-Holstein hat sich in den letzten Jahren auch intensiv an der Konzeptionierung beteiligt.“ Die wesentlichen Bereiche, für die die Servicestelle zuständig ist, sind in Schleswig-Holstein beim Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) angesiedelt. Von dort wird der Vollzug für ganz Schleswig-Holstein wahrgenommen.

Ein wichtiger Tätigkeitsschwerpunkt der Initiative ist die Erstbearbeitung der Meldungen im europaweiten RAPEX-System. Dies sind Warnmeldungen zu besonders gefährlichen Produkten, die in Deutschland über die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin bereitgestellt werden. Die Servicestelle recherchiert hierzu, ob diese gefährlichen Produkte angeboten werden. Eine koordinierte Überwachung wird mit dem Ziel ermöglicht, besonders gefährliche Produkte vom Markt zu nehmen.

Quelle: Landesportal Schleswig-Holstein

Foto: O. Kürth

(EU-Recycling 07/2018, Seite 3)