EU und China unterzeichnen Zollabkommen

Mit dem am 16. Mai unterzeichneten Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung sollen für vertrauenswürdige Wirtschaftsteilnehmer in der EU und China die Kosten sinken, die Verfahren vereinfacht und die Geschäftstätigkeiten besser vorhersehbar werden.

Verbunden sind damit zügigere Kontrollen und eine Zollabfertigung mit weniger Verwaltungsaufwand. Die Zollbehörden erhalten die Möglichkeit, sich auf wirkliche Risikobereiche zu konzentrieren, um hierdurch die Sicherheit der Lieferkette auf beiden Seiten zu verbessern. Vereinbart wurden auch zwei Initiativen. Die eine ist ein neuer strategischer Rahmen für die Zusammenarbeit im Zollbereich, mit dem ehrgeizige Schwerpunkte und Ziele für die Zusammenarbeit zwischen der EU und China auf diesem Gebiet festgelegt werden. Im Mittelpunkt stehen Handelsvereinfachungen, die Sicherheit der Lieferkette und die Bekämpfung von Produktpiraterie und illegalem Handel. Ein wichtiges neues Thema ist das gemeinsame Vorgehen gegen die illegale Abfallverbringung. Die zweite Initiative ist ein Aktionsplan EU-China zu den Rechten des geistigen Eigentums. Ziel hier ist ein besseres Vorgehen gegen Produktpiraterie durch engere Zusammenarbeit, Kommunikation und Koordination zwischen der EU und China in diesem Bereich.

Der Status des von der EU Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten, der 2008 eingeführt wurde, gewährt Unternehmen, die sich als sicher und zuverlässig erweisen und die Sicherheitsstandards einhalten, vereinfachte Zollabfertigungsverfahren. Bei anerkannten Unternehmen erfolgen weniger Warenkontrollen, und die Zollverfahren und -förmlichkeiten werden zügiger abgewickelt. Derzeit sind in der EU etwa 15.000 Unternehmen als Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte zertifiziert. Durch die gegenseitige Anerkennung Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter soll verhindert werden, dass sich unter den internationalen Handelspartnern unvereinbare Standards verbreiten. Gefördert wird eine stärkere Harmonisierung der Zollverfahren.

(EUR0614S3)
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