Bioabfall: Getrennte Sammlung – getrennte Lager

Ab dem 1. Januar 2015 gilt die Pflicht zur getrennten Sammlung von überlassungspflichtigen Bioabfällen. Doch die Meinungen dazu sind geteilt, und nicht alle Kommunen ziehen mit. Die Diskussion könnte mit den Daten einer neuen Studie versachlicht werden.

Das Aufkommen an getrennt erfassten Bioabfällen erlebte in den letzten 25 Jahren einen deutlichen Anstieg. Lag die Sammlung von Bioabfällen im Jahr 1990 noch bei unter einer Million Tonnen, so beträgt die Menge der Materialien, die heute der Bioabfallverordnung unterliegen, rund zwölf Millionen Tonnen. Wurden diese gesammelten Abfälle anfangs hauptsächlich kompostiert und die Komposte auf Flächen verwertet, werden sie seit 2000 auch zunehmend in Biogasanlagen vergoren und die Rückstände, teilweise nach einer Kompostierung, auf Flächen aufgebracht.

Nach Darstellung des Bundesumweltministeriums wurden im Jahr 2011 in Deutschland rund 12,15 Millionen Tonnen biologisch abbaubarer Abfälle in Kompostierungsanlagen und Vergärungsanlagen (Biogasanlagen) behandelt. Hiervon wurden 4,35 Millionen Tonnen über die Biotonne und 4,73 Millionen Tonnen an Garten- und Parkabfällen getrennt gesammelt. Von der gesamten Bioabfallmenge, die sich aus Biotonne, aber auch biologisch abbaubaren Abfällen aus Gärten und Parks, Märkten und verschiedenen anderen Herkunftsbereichen zusammensetzt, wurden 7,52 Millionen Tonnen Kompostierungsanlagen und 4,63 Millionen Tonnen Vergärungsanlagen zugeführt. Dafür standen – laut Abfallstatistik für das Jahr 2011 – bundesweit 1.903 Kompostierungs- und Vergärungsanlagen für Behandlung oder Mitbehandlung zur Verfügung, darunter 251 Anlagen zur Bioabfallkompostierung, 668 zur Grünabfallkompostierung und 984 zur Vergärung (Biogasanlagen). Zu diesem Zeitpunkt resultierten aus der Verwertung circa 3,73 Millionen Tonnen Komposte und etwa 2,99 Millionen Tonnen Gärsubstanzen.

Positive Erfahrungen

Die Bilanz der Bundesregierung las sich folgendermaßen: „Wegen der positiven Erfahrungen in zahlreichen Regionen mit der Getrennterfassung von Bioabfällen, insbesondere über die Biotonne, wurde in das Kreislaufwirtschaftsgesetz vom 24. Februar 2012 die Bestimmung des § 11 Absatz 1 aufgenommen, wonach ab dem 1. Januar 2015 die Pflicht zur getrennten Sammlung von überlassungspflichtigen Bioabfällen unter anderem dann besteht, wenn dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist.“

Darüber hinaus initiierte Ende 2012 das Umweltbundesamt in Abstimmung mit dem Bundesumweltministerium ein Projekt im Rahmen des Umweltforschungsplans, das die Erfassung der Bioabfallmengen in den Entsorgungsgebieten und die Ermittlung kennzeichnender Systemgrößen wie Anschlussgrad, Entsorgungssystem, Siedlungsstruktur und Bevölkerungsentwicklung zum Ziel haben sollte. Ein Stoffstrommodell sollte das theoretisch zur Verfügung stehende Bioabfallpotenzial darstellen und die je nach Randbedingungen über die Biotonne erfassbaren Bioabfallmengen aufzeigen. Der Name des Projekts: „Verpflichtende Umsetzung der Getrenntsammlung von Bioabfällen“.

kompostgf1Kaum Gegenargumente?

Auf dem Bioabfallforum im September 2013 stand für Dr. Claus-Gerhard Bergs, Ministerialrat im Umweltministerium, fest, dass die Erfassung durch eine weitestgehende Getrenntsammlung von Bioabfällen und Grünabfälle unter bestmöglicher Nutzung von Vergärungsanlagen zu erfolgen habe. Ausnahmen aufgrund mangelnder technischer Voraussetzungen und unzumutbarer wirtschaftlicher Auflagen könne es nicht geben. Der Ministerialrat war überzeugt, dass es gegen die für 2015 geforderte Getrenntsammlung „kaum überzeugende Argumente geben“ dürfte.

Doch es gab sie. Eine Fragebogenerhebung im Rahmen des „Verpflichtende Umsetzung“-Projektes deckte Argumente auf, der Bioabfall würde bereits weitgehend durch Eigenverwertung verwertet, durch die Biotonne würden Stoffströme aus der Grüngut-Erfassung und der Eigenverwertung verlagert, und schließlich sei die Biotonne – insbesondere in Gebieten mit geringer Einwohnerdichte – wirtschaftlich nicht zumutbar. Dem ist entgegenzuhalten, dass eine vollständige Eigenverwertung von Bioabfällen selbst in ländlichen Gebieten kaum anzunehmen ist, die Verlagerung organischer Abfälle in Biotonnen recht genau geregelt werden kann und die Behandlung von Bioabfällen in der Regel nicht teurer ist als die übliche Abfallverwertung – allenfalls durch zusätzliche Sammlung oder Transport.

Keine flächendeckende Sammlung

Dennoch: Wie die ersten vorläufigen Ergebnisse der UBA-BMUB-Studie zeigen, kann von einer flächendeckenden Sammlung mittels Biotonne noch nicht die Rede sein. Zwar bieten die kommunalen Entsorger fast überall Grüngutsammelstellen, Grüngutcontainer oder Straßensammlungen an. Doch was die Biotonne anlangt, wurde 2010 in 76 von insgesamt 402 Städten/Landkreisen kein Erfassungssystem angeboten, insbesondere in Bayern, Brandenburg, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nicht. Die fehlenden Entsorgungsmöglichkeiten betrafen 10,8 Millionen Einwohner. In weiteren 39 Städten/Landkreisen galt das Angebot nur stellenweise, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Bayern. Die Gesamtzahl der Einwohner in diesen Gebieten liegt bei 11,2 Millionen, der Anschlussgrad bei 30 Prozent. Aber auch in den übrigen 287 Kommunen hatte nicht jeder Haushalt Zugang zur Biotonne: Zum Teil wurden die Behältnisse privat eingeführt oder die Möglichkeit zur Befreiung vom Benutzungszwang durch Eigenverwerter ausgenutzt. Nach vorliegenden Angaben wird in Gebieten, in denen Biotonnen-Entsorgung flächendeckend angeboten wird, mit einem durchschnittlichen Anschlussgrad von etwa zwei Drittel (rund 65 Prozent) gerechnet. Bei einem Anschlussgrad von 70 Prozent würde das nutzbare Potenzial rechnerisch bei ca. 6,4 Millionen Tonnen, bei einem 100-prozentigen Anschluss bei ca. 9,1 Millionen Tonnen Bioabfällen liegen. Ein Teil der Gesamtmenge stammt aus einer Stoffstromverschiebung von Bioabfällen wie Eigenkompostierung oder illegaler Entsorgung, die bisher in den Haushalten verblieben. In verschiedenen anderen Studien wird das Potenzial der zusätzlich getrennt gesammelten Bioabfälle nach Umsetzung des § 11 Absatz 1 KrWG auf zwei bis fünf Millionen Tonnen jährlich geschätzt.

Fachliche Schlussfolgerungen

Um offene Fragen zu klären und ihre Position zu verdeutlichen, legte das Bundesumweltministerium im Mai 2014 „Fachliche Schlussfolgerungen aus dem F+E-Vorhaben zur Getrenntsammlung von Bioabfällen“ vor. Der Entwurf ging ausführlich auf folgende Punkte ein:

  • Keine Konkretisierung von § 11 Abs.1 KrWG erforderlich
  • Gebietseinschränkungen sind nicht im Sinne des Gesetzes, da die Getrenntsammlungspflicht umfassend und flächendeckend erfolgen muss
  • Keine Quotenvorgabe oder gegenseitige „Aufrechnung“ von Bioabfällen und Grünabfällen
  • Technische Möglichkeit und wirtschaftliche Zumutbarkeit: Die Pflicht der Getrenntsammlung entfällt nicht, sofern keine ökologisch optimale Lösung realisierbar ist
  • Ausnahmen der technischen Machbarkeit der Getrenntsammlung sind allenfalls in Altstadtbereichen denkbar.
  • In Gebieten, in denen bisher noch gar keine getrennte Sammlung und Verwertung erfolgt, kann es zu deutlichen Kosten- und Gebührensteigerungen kommen, ohne dass dies unzumutbar wäre
  • Eine offene Kompostierung entspricht nicht den Vorgaben der Hochwertigkeit
  • Eigenkompostierung bedingt spezifische Anforderungen und bedeutet nicht zwangsläufig, dass auf die Biotonne verzichtet werden kann.

kompostgf12Geringe Entlastung, hohe Kosten

Damit hätte die Debatte um die Biotonne beendet sein können. Doch einen Monat später veröffentliche die Interessengemeinschaft der thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. (ITAD) eine Studie zur „Erweiterten Bewertung der Bioabfallsammlung” vor und goss damit Öl ins Feuer. Ihr Verfasser glaubte, bei bisherigen „Pro-Bioabfallstudien“ eine Reihe von „Unschärfen und Betrachtungsdefiziten“ zu erkennen. Die Untersuchung machte unter anderem darauf aufmerksam, dass die spezifischen Kosten der durch Biogutsammlung erzielbaren Umweltvorteile bislang nicht benannt wurden. Dass der Beitrag einer zusätzlichen Bioabfallsammlung zur Entlastung des deutschen Phosphorverbrauchs lediglich unter einem Prozent des Nettoimportes an Phosphor liegt. Dass hinsichtlich Emissionsminderung die seit 2011 in Betrieb gegangenen Vergärungsanlagen sich kaum in Richtung auf eine „Stand der Technik“-Qualität bewegt hätten.

Und dass hinsichtlich Klimarelevanz bei Biogutsystemen eine Rangfolge momentan verfügbarer Techniken folgendermaßen aussehen sollte: Stand-der-Technik-Vergärung (- 185 kg CO2eq/t, derzeit aber noch nicht realisiert), thermische Abfallbehandlung (- 141 kg CO2eq/t), Vergärungsanlage nach IST-Stand (- 90 kg CO2eq/t), Grüngut-Kompostierung (- 49 kg CO2eq/t), Kompostierung (- 7 kg CO2eq /t) und schließlich Eigenkompostierung (18 kg CO2eq/t). Zusammengefasst: „Nach diesem Bewertungsansatz zeigt insbesondere die vorgesehene Ausweitung der Biogutsammlung in Deutschland speziell im ländlichen Raum sehr geringe relative Umweltentlastungseffekte, spezifisch außerordentlich hohe Kosten zur Erschließung der Umweltvorteile und außer Verhältnis stehende Kosten der Hausmüllminderung.“

ITAD-Studie scharf kritisiert

Die Bundesgütegemeinschaft Kompost (BGK) kritisierte die ITAD-Studie scharf und warf ihrerseits dem Verfasser einseitige Betrachtungen und Bewertungen vor. So würde die ITAD-Studie Klima- und Ressourcenschutz beim Versuch einer Ökobilanz nicht nach einheitlichen Maßstäben bewerten: Die Verbrennung von Bioabfällen ergebe in der Regel Vorteile beim Klimaschutz, die stoffliche Verwertung im Bereich des Ressourcenschutzes. Allerdings liege die Umweltentlastung beim Klimaschutz nur im Promille-Bereich, beim Ressourcenschutz hingegen im Prozent-Bereich. Außerdem lasse der abweichende Bewertungsmaßstab der Studie die mit der getrennten Sammlung und Verwertung von Bioabfällen verbleibenden Vorteile als überteuert eingekauft erscheinen. Damit werde davon abgelenkt, dass es dem Autor bei Bewertung der Verhältnismäßigkeit von Kosten für die getrennte Bioabfallerfassung allein um die Kosten der Abfallentsorung gehe, und nicht etwa um möglicherweise günstigere Beschaffungskosten für Umweltvorteile. Insgesamt – so schrieb die BGK in ihrem jüngsten Newsletter – sei die ITAD-Studie „erkennbar auf eine Diskreditierung der getrennten Sammlung von Biogut zugunsten der gemeinsamen Erfassung und Verbrennung zusammen mit dem Restabfall angelegt“.

36 Fragen

Zufall oder nicht: Am gleichen Tag, als der BGK-Artikel erschien, richtete die Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Nach Ansicht der Fraktion würden sich zahlreiche Landkreise gegen eine flächendeckende Bioabfallerfassung sperren. Aus diesem Grund müsse man den gesetzlichen Anforderungen der Getrenntsammlung von Bioabfällen gerecht werden, aber auch die mancherorts durch Einführung einer zusätzlichen Biotonne entstehenden Probleme lösen und Widerstände aus der Bevölkerung berücksichtigen. Als Alternativen zu einer zusätzlichen Biotonne sei an Möglichkeiten der Getrenntsammlung der Bioabfälle über Bringsysteme, aber auch eine Erfassung durch die Haushalte über Biobeutel anstatt Biotonne zu denken. Insgesamt legte die Fraktion der Bundesregierung 36 Fragen zur Beantwortung vor.

Örtliche Gegebenheiten flexibel handhaben

Was die Beachtung regionaler und örtlicher Gegebenheiten anlangte, zeigte sich die Bundesregierung in ihrer Antwort flexibel. Über die konkrete Umsetzung vor Ort würden die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger unter Berücksichtigung von Landesvorgaben entscheiden. Daher sei auch eine Berücksichtigung der tatsächlich eigenverwerteten Mengen, eventuell gemeinsame nachbarschaftliche Sammlungen, alternative Getrenntsammlungssysteme wie Bioabfallsäcke oder -beutel und eine Kostenprüfung bei besonders dünn besiedelten Regionen möglich. Auch enthalte das KrWG keine Vorgaben hinsichtlich der Getrenntsammlung der Bioabfälle nach Bring- oder Holsystemen; die Entscheidung bezüglich des Erfassungssystems obliege dem Entsorgungsträger. In der Frage nach Ausnahmen von der Getrenntsammlungspflicht blieb die Bundesregierung hart: Diese Pflicht gelte umfassend und flächendeckend. In den gesetzlichen Vorgaben seien keine generellen oder allgemeinen Ausnahmen von der Getrenntsammlungspflicht der Bioabfälle vorgesehen. Selbst eine signifikante Gebührensteigerung sei für sich allein genommen kein hinreichender Grund, auf die getrennte Bioabfallsammlung zu verzichten.

kompostgf13Für 1.800 bis zu 4.500 Personen

Auf etliche der Fragen konnte die Bundesregierung mit Zahlen antworten. So schätzt sie die in Biogas- und Vergärungsanlagen eingesetzten Bioabfälle, die 2004 noch 3,20 Millionen Tonnen und damit 25,8 Prozent Anteil der in biologischen Behandlungsanlagen insgesamt eingesetzten Menge betrugen, für das Jahr 2102 auf 5,39 Millionen Tonnen und 36,0 Prozent Anteil. Das Gesamtpotenzial der zusätzlich erschließbaren Energieausbeute durch die Vergärung wird auf 1.772 GWh/a Strom und 1.556 GWh/a Wärme prognostiziert; derzeit sei die Nettoenergieausbeute bei Strom und Wärme mit jeweils etwa 250 bis 300 GWh/a angegeben. Bei Beschäftigungszahlen im Bereich „Kompostierbare Abfälle“ beruft sich die Bundesregierung auf eine Studie von 2009, die bei circa 7,9 Millionen Tonnen getrennt erfasster Bioabfälle von 7.219 Beschäftigten ausging – davon 5.289 im Bereich Sammlung und Transport. Bei Annahme einer Steigerung der getrennt gesammelten Bioabfälle um zwei bis fünf Millionen Tonnen jährlich rechnet sie überschlägig mit einem Beschäftigungseffekt für etwa 1.800 bis zu 4.500 Personen.

Bei einigen statistischen Angaben zur Getrenntsammlung von Bioabfällen blieben jedoch Antworten aus. So lagen der Regierung beispielsweise keine Kenntnisse über die Verteilung der Anschlussgrade nach Bundesländern vor. Und auch für Mengenangaben zu Teilfraktionen des häuslichen Bioabfalls, die von der getrennten Sammlung ausgeschlossen sind, fehlen Daten. Darüber hinaus ist nicht bekannt, von wie vielen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern die angesprochenen Speiseabfälle tatsächlich von der Bioabfallsammlung ausgeschlossen beziehungsweise über die Reststofftonne entsorgt werden.

35 Prozent getrennt erfasst

Einige Daten aus dem Forschungsprojekt über „Verpflichtende Umsetzung der Getrenntsammlung von Bioabfällen“ sind inzwischen bekannt geworden. Danach werden etwa 7,3 Millionen Tonnen, also rund 35 Prozent des privat produzierten Bioabfall getrennt erfasst, aber noch rund 4,8 Millionen Tonnen, also etwa 23 Prozent, über die Restmülltonne entsorgt. Die restlichen 42 Prozent des Bioabfallaufkommens sind Eigenkompostierung, illegaler oder sonstiger Entsorgung zuzurechnen. Hier liegen ohne Frage noch Potenziale brach. Und obwohl ab Januar 2015 Bioabfälle zwingend getrennt gesammelt werden müssen, wollen 57 bis 69 entsorgungspflichtige Körperschaften dies bislang ihren Kunden vorenthalten. Hier ist weitere Aufklärung – sowohl der Akteure wie der Beweggründe – notwendig.

Mit Sicherheit kann der abgeschlossene UBA-BMUB-Forschungsbericht dazu beitragen. Die Veröffentlichung seines Endberichtes ist nach Auskunft der Bundesregierung im Herbst dieses Jahres beabsichtigt. Er wird dringend benötigt, um die Diskussion auf statistische Füße zu stellen, die Debatten zu versachlichen und die Lager zusammenzuführen.

 


Entsorgung ist nicht gleich Entsorgung

Bioabfall ist in Europa überall gleich, seine Entsorgung nicht. Je nach regionalem Abfallsammel- und Abfalltrennsystem können Lebensmittelabfälle 30, aber auch 50 oder 80 Prozent Anteil am Hausabfall ausmachen. Selbst innerhalb von EU Mitgliedstaaten kann ein Gefälle entstehen. So ist beispielsweise in Norditalien die Bioabfall-Verwertung auf hohem Niveau, während sie in Süditalien noch in den Kinderschuhen steckt – hier herrscht überwiegend Deponierung. Auch die Verwertungsmethoden anderer Staaten unterscheiden sich deutlich. In Frankreich werden Abfälle erst gesammelt und zentral gelagert, bevor die Bioabfälle in mechanischen Behandlungsanlagen separiert und weiterverarbeitet werden. In Skandinavien wiederum findet die Verwertung von Bioabfällen hauptsächlich in Biogasanlagen statt; hier setzen die Entsorger mehr auf Methangas-Gewinnung als auf Kompostierung.


(EUR1014S12)

Foto: Harald Heinritz / abfallbild.de, Grafik: Statistisches Bundesamt, BMU, 2013