Entsorger-Verbandsinitiative äußert Sorge um weitere Überkapazitäten

„In einigen Teilen der Europäischen Union hat das Recycling wirtschaftlich an Attraktivität verloren.“

Es besteht die Gefahr, dass weiterhin Kapazitäten für die Abfallbehandlung auf dem europäischen Markt geschaffen werden, durch die die primären Ziele der EU-Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) nicht erreicht werden, befürchtet die Verbandsinitiative Europäische Kreislaufwirtschaft in einer Stellungnahme. Ihrer Meinung nach wurden beziehungsweise werden aktuell in einigen EU-Mitgliedsländern im Zuge der Umsetzung in nationales Recht Behandlungskapazitäten aufgebaut. Die bereits vorhandenen beziehungsweise geschaffenen Kapazitäten hätten jedoch in einigen Teilen der EU dazu geführt, dass das ressourcenschonende Recycling wirtschaftlich an Attraktivität verloren hat.

Wie es in der Stellungnahme heißt, wird innerhalb der Europäischen Union ein Großteil des Abfalls immer noch auf Deponien verbracht: „Zur zügigen Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie werden derzeit viele Abfallverbrennungsanlagen oder Deponien in Ost- und Südeuropa geplant und mit EU-Fördermitteln unterstützt. Andererseits wird die Abfallverbringung in EU-Mitgliedsländern, die über hochwertige Recyclinganlagen und effiziente Abfallverbrennungsanlagen verfügen, durch langwierige Notifizierungsverfahren und eine komplizierte Gesetzeslage stark behindert, obwohl diese eine wirtschaftlich günstige und schnelle Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie fördern.“

Um mögliche Fehlinvestitionen von EU- Fördermitteln zu vermeiden und ein ressourcenschonendes, nachhaltiges Abfallwirtschaftssystem auf EU-Basis zu etablieren, spricht sich die Verbandsinitiative für folgende Punkte aus:

  • Vorhandene hochwertige Behandlungskapazitäten für Abfälle sollen in einem europäischen Verband über Landesgrenzen hinweg nach ökologischen und ökonomischen Kriterien genutzt werden. Dies gilt sowohl für die stoffliche als auch für die energetische Verwertung von Abfällen.
  • EU-Fördermittel sollen in abfallwirtschaftlich weniger entwickelten Mitgliedstaaten primär zum Aufbau von Infrastrukturen für Sammelsysteme und Aufbereitungstechniken genutzt werden, um die Abfälle einem möglichst hochwertigen Recycling- oder Verwertungsweg zuzuführen.
  • Aufbau weiterer Anlagenkapazitäten, die nicht die primären Ziele der Abfallrahmenrichtlinie erreichen oder zu lokalen Überkapazitäten führen, sollen in den EU-Mitgliedsländern (vorrangig im grenznahen Bereich) nicht weiter mit EU-Mitteln gefördert werden.
  • Länderübergreifende Abfallverbringung soll integraler Bestandteil einer EU-weiten Kreislaufwirtschaft zur Erfüllung der primären Ziele der Abfallrahmenrichtlinie werden.
  • EU-Länder, in denen der Großteil der Abfälle immer noch deponiert wird, sollen die Möglichkeit erhalten, vorhandene Verwertungswege ihrer Nachbarländer ohne aufwändige Notifizierungsverfahren zu nutzen.

Der Verbandsinitiative Europäische Kreislaufwirtschaft gehören die Verbände BDE, BAV, ITAD, BGS, bvse, ASA, BDSAV, BDSV und DGAW an.

(EUR1214S3)