Es verwundert nicht, dass die illegalen Abfallverbringungen zunehmen

Der illegale Handel mit Abfällen blüht, an der Spitze jener mit Elektro(nik)abfällen. So wurden 2014 von 41,8 Millionen an E-Schrott schätzungsweise nur zehn bis 40 Prozent ordnungsgemäß recycelt und entsorgt. Interpol ging schon 2009 davon aus, dass sich bei einem Preis von 500 US-Dollar je Tonne die informellen oder unregistrierten beziehungsweise illegal gehandelten WEEE-Abfälle zu einem Wert von 12,5 bis 18,8 Milliarden US-Dollar pro Jahr summieren. Eine neue Studie der UNEP hat die Hintergründe des verdeckten Handels mit verschiedenen Abfallarten untersucht.

Die Konventionen von Basel, Rotterdam und Stockholm sollen Verfolgung und Umgang mit Gefahrstoffen und Chemikalien vorantreiben, die „UN Solving the E-Waste Problem“ Initiative (StEP) wurde speziell für Elektro(nik)abfälle geschaffen, und auch regionale Abkommen wie die Bamako Konvention für Afrika und die Waigani Konvention für den Südpazifik-Raum liefern Handhaben zur Verhinderung unlauterer Abfallgeschäfte. Dennoch bestehen innerhalb und zwischen den Abkommen definitorische Lücken. So erlaubt die Basel Konvention, Abfälle unter Hinzuziehung verschiedener Listen zu definieren, und erkennt das Recht an, die eigene nationale Rechtsprechung zum Umgang mit Gefahrstoffen heranzuziehen. Und China und Vietnam, die Im- und Export von Schrott und gebrauchten Elektro(nik)geräten durch Genehmigungen regeln, haben keine Spezifikationen, um solche Produkte von belasteten Abfällen zu unterscheiden. Derartige Schwachstellen in den Übereinkünften verursachen nicht nur Unklarheiten und verschiedene Sichtweisen, sondern eröffnen organisierten kriminellen Gruppen oder Einzeltätern Möglichkeiten zu Abfallexporten entgegen der anwendbaren gesetzlichen Rahmenbedingungen. Dennoch empfiehlt es sich zur Vermeidung von juristischen Grauzonen, zwischen exportierenden und importierenden Ländern klare Kriterien zu definieren und ein einheitliches Verständnis über den Prozentsatz der Kontamination herzustellen.

Enigma, Demeter und IMPEL

2010 identifizierten die Inspekteure des Netzwerks für Seehäfen-Umweltsicherheit der INECE (International Network for Environmental Compliance and Enforcement), an der zehn Nationen teilhatten, folgende Verstöße als die häufigsten: E-Abfälle deklariert als Second-Hand-Waren; gebrauchte Batterien, die als Plastik oder gemischter Metallschrott ausgegeben wurden; Kathodenstrahlröhren, beschrieben als Metallschrott; und Kühlgeräte, die noch FCKW enthielten. Und Ende 2012, als die Untersuchungen der Operation Enigma in Hafenstädten in Belgien, Deutschland, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich, aber auch in Ghana, Guinea und Nigeria abgeschlossen waren, stand fest: Beinahe ein Drittel der Zugriffe resultierte in der Aufdeckung illegaler Elektroabfälle.

2013 erfolgte der Demeter III-Einsatz unter der Leitung internationaler Zollbehörden, die rechtswidrige Verschiffungen von Gefahrstoffen und anderer Abfälle von Europa in die Asien-Pazifik-Region aufdeckten. Den Inspekteuren gingen über 7.000 Tonnen illegale und stellenweise belastete Abfälle ins Netz. Während der fünf Wochen dauernden Aktion setzten Zollbeamte aus 44 Ländern Instrumente wie Risikoeinschätzung, Profiling, Zielgruppenansprache und Geheimdienstinformationen ein, um hochriskante Sendungen zu identifizieren und zu kontrollieren. Alle Beanstandungen erfolgten innerhalb Europas, bevor die Abfälle in den Export gingen, obwohl der größte Fund an Alttextilien mit 5.700 Tonnen in China ans Licht kam.

Das EU-Netzwerk zur Umsetzung und Durchführung von Umweltgesetzen (kurz IMPEL) inspiziert seit 2003 Transporte innerhalb Europas; die letzten Aktionen betrafen Häfen, Endbahnhöfe, Straßen und Endlagerstätten, drei Tage lang, dreimal im Jahr. IMPEL-Inspektionen im Jahr 2014 ergaben, dass 70 Prozent der illegalen Transporte innerhalb Europas stattfinden und ebensolche Lieferungen nach Asien 20 Prozent ausmachen. Dabei stellte sich China inklusive Hong Kong mit 56 Prozent als häufigster Nicht-OECD-Zielort aller aufgedeckten Transport-Verstöße heraus. Wie die Prüfungen ergaben, waren gemischte Siedlungsabfälle mit 20 Prozent das am häufigsten exportierte illegale Material, gefolgt von Holz (15,2 Prozent), Papier und Pappe (12,9 Prozent), Kunststoff (9,9 Prozent), Metallen (9,5 Prozent) und WEEE-Schrott mit 9,4 Prozent.

Am problematischsten: E-Schrott

Bestimmte Abfallsorten sind stärker als andere mit Delikten in Zusammenhang zu bringen. Hierzu gehören E-Schrott, Altautos, gemischte Abfallarten, alte Bleibatterien, Altreifen, für Boden oder die Atmosphäre schädliche Stoffe, Schiffe zum Verschrotten und industrielle Restabfälle. Für die Ermittlungsbehörden ist E-Schrott der problematischste Abfallstrom: Erstens gibt es für ihn keine klare Abfall-Klassifikation, zweitens fehlen ausgewiesene Zoll-Codes, und drittens sind zahlreiche Akteure in der Abfallkette involviert. Hinzu kommen diverse Methoden, um Materialien außer Landes zu schmuggeln; als die am häufigsten angewandten sind falsche Klassifizierung, versteckte Ladung, Mischung oder Verschnitt von Komponenten oder die gegenteilige Deklarierung zu nennen.

So stießen beispielsweise Ermittler in den Niederlanden auf eine Ladung von 29 See-Containern aus den USA für Nigeria, die laut Frachtpapieren Chemikalien hätten transportieren sollen, stattdessen aber 300 Tonnen gemischte Gefahrstoffe mit abgelaufenem Datum enthielten; ein amerikanisches Bundesgericht verurteilte den Auftraggeber zu zwei Millionen US-Dollar Entschädigung und Strafe. Um ein falsches Bild der Ladung abzugeben, können Abfälle zwischen legalen Ausfuhrwaren versteckt sein – so beispielsweise Elektroschrott im Inneren von Autotüren – oder im hintersten Eck eines Containers deponiert werden, dass sie nur per Röntgengerät und zeitintensiver Suche entdeckt werden können.

Was die Mischung von Substanzen anlangt, enttarnte Europol 2013 skrupellose Händler, die minderwertiges Benzin mit toxischen Rückständen während einer illegalen Kraftstoffaufbereitung streckten; in Schottland flog die Masche auf, mit geringer Gebühr belegte Abfälle (für 3,7 US-Dollar) mit solchen für hohe Gebühren (119 US-Dollar) zu vermengen, um Entsorgungskosten zu sparen. In ähnlicher Weise werden entladene Bleisäure-Batterien, die als Gefahrgut gelten, als ungiftiger Metall- oder Plastikabfall deklariert und illegal in Staaten mit geringerem Entsorgungsstandard exportiert. Und schließlich – so wird geschätzt – beträgt der Handel mit illegalen Pestiziden in Europa rund ein Zehntel des gesamten Weltmarkts; vermutlich sind rund ein Viertel der in Europas Mitgliedstaaten im Umlauf befindlichen Pestizide illegal oder gefälscht.

Gelegenheitsdiebe und organisierte Kriminalität

Abfallsammlungen und -transporte brauchen reale Standorte. Dennoch hat bei weniger strenger Zulassung in etlichen Staaten und dem Zugang zum Internet der virtuelle Handel durch E-Commerce und E-Plattformen neue Möglichkeiten geschaffen. Gesellschaften, die mit Schrott oder Kunststoff ihr Geld verdienen, können sich in sogenannten „Freizonen“ im Mittleren Osten registrieren, wodurch man ihrer weder öffentlich noch juristisch habhaft werden kann, da sie zu keiner physischen Präsenz, zu keiner angemeldeten Postadresse und zu keiner Legitimierung als Gewerbe verpflichtet sind.

Viele Studien haben auf die Verbindung von illegalem Abfallhandel und organisierter Kriminalität hingewiesen. Doch es wurden auch Fälle bekannt, dass legale Unternehmen in unlautere Geschäfte involviert waren. Hin und wieder kaschierten bekannte Abfallfirmen ihre Betrügereien hinter vorgeblich grünem oder nachhaltigem Management, sie besitzen ISO-Zertifikate und gewinnen Preise für ihr Engagement. Selbst kleine, informelle Gruppen sind – wenn sich die Gelegenheit dazu bietet – in rechtswidrige Abfallgeschäfte verwickelt. Schiffsmakler, Terminalbetreiber und Transportunternehmen spielen hierbei als mögliche Vermittler eine kritische Rolle.

Viele illegale Transporte enden in informellen oder kleinen Betrieben in Entwicklungsländern. So wurde 2013 aufgedeckt, dass 50 Prozent der US-amerikanischen Kunststoffabfälle nach China verbracht und auf primitive Art und Weise recycelt wurden. Wie in Laizhoe, wo sich eine Anzahl familien-betriebener Werkstätten auf das Plastikrecycling spezialisiert hat. Ungeachtet der eigenen Sicherheit waschen, schmelzen, extrudieren und zerhacken die hiesigen Kleinunternehmer Polyethylen und verarbeiten es zu Pellets; dafür benötigtes Wasser und Chemikalien laufen in den nächsten Fluss ab.

Foto: Karl-Heinz Laube / pixelio.de

Foto: Karl-Heinz Laube / pixelio.de

Verwertung auf sehr niedrigem Niveau

Die Zunahme an Elektroschrott hat eine Reihe von kleinen und informellen Handwerksbetrieben entstehen lassen, die auf sehr niedrigem Niveau arbeiten, was Gesundheit, Umwelt und Sicherheit anlangt. Stellenweise haben die Regierungen auf besser systematisierte und regulierte Sammelmethoden hingewirkt, doch Organisations- und Gesundheitsstandards bleiben unterentwickelt.

So auch in China: In der Volksrepublik sollen zurzeit 130 registrierte Unternehmen zum Recycling von E-Schrott tätig sein. Doch nicht alle haben die nötigen Lizenzen dafür, verfügen demnach über keine die notwendigen technischen und Umweltstandards. Sammlung und Wiederverwertung ist teilweise dem informellen Sektor überlassen, dessen Angehörige staatlich nicht registriert und zahlenmäßig nicht erfassbar sind. Der Sektor ist Teil eines Netzwerks, dem E-Schrott-Importeure, unorganisierte Sammler, Gebrauchtwarenhändler und informelle Recycler angehören. Die meisten Recycling- und Entsorgungseinrichtungen finden sich dabei in Guiyu in der Provinz Guangdong. Oftmals als WEEE-Hauptstadt der Welt tituliert, beherbergt Guiyu über dreihundert Betriebe und 3.000 individuelle Arbeitsstätten. In ihnen wird Metall aus Computerplatinen gewonnen und Plastik von Kupferkabeln abgefackelt. Die Löhne sind gering; viele, die hier arbeiten, sind Frauen und Kinder.

5.000 statt 64.000 US-Dollar

Illegale Abfallentsorgung kann Schätzungen zufolge Einsparungen von 200 bis 300 Prozent bringen, verglichen mit legaler und sicherer Entsorgung desselben Abfalls. Umgekehrt besteht das Hauptmotiv für den Handel mit belasteten Abfällen darin, die hohen Kosten für ordnungsgemäße Behandlung zu vermeiden und die Möglichkeit zu haben, in einem Umfeld mit relativ wenig Risiko und hohen finanziellen Gewinnen zu agieren. Zusätzliche Anreize für illegale Exporte in Entwicklungsländer bieten niedrige Transportkosten und die Nachfrage nach bestimmten Sorten gebrauchter Waren und Komponenten in etlichen Staaten.

Eine Studie der US-Umweltschutzbehörde fand heraus, dass es zehnmal preiswerter ist, Elektroschrott nach Asien auszuführen, als ihn im eigenen Land bearbeiten zu lassen. Laut der italienischen NGO Legambiente müssen italienische Unternehmen 64.000 US-Dollar für die legale Entsorgung einen 15.000 Tonnen-Containers entrichten. Wird solch ein gefüllter Container jedoch informell nach Asien verschifft und dort illegal entsorgt, fallen lediglich 5.000 US-Dollar an. Es verwundert nicht, dass die Zahl illegaler Abfallverbringungen nach Asien steigt, hervorgerufen durch eine schwache Gesetzgebung ohne festgelegte Kriterien und Regularien und fehlende Kapazitäten zur Durchsetzung. Verschärfen sich die Richtlinien, wandert die Illegalität weiter: Als die Kommunalverwaltungen vor einiger Zeit in Chinas Süden strengere Umweltauflagen erließen, wurde das Gewerbe in Chinas Norden und andere asiatische Nationen umgesiedelt.

Endziel für Gift und Atommüll: Somalia

Ohne Zweifel hat die illegale Behandlung von Sonderabfällen in den letzten Jahrzehnten zugenommen. Schon im Zeitraum von 1970 bis 1990 wurden Gift- und Atommüll-Fässer an Land deponiert oder in der Hochsee versenkt. Später versuchten die „Londoner Konvention zur Verhinderung von Meeresverschmutzung durch Versenken von Abfall oder ähnlichem“ (seit 1975 in Kraft) und die Bamako Konvention (seit 1998 in Kraft), diesem Treiben Einhalt zu gebieten.

Der Erfolg ist fraglich. So gibt es Anzeichen dafür, dass die Gewässer rund ums Horn von Afrika dennoch als Kippe missbraucht werden. Und mehrere Berichte geben Hinweise darauf, dass giftige und nukleare Abfälle aus Italien nach Somalia und in andere afrikanische Länder verbracht wurden: Greenpeace spricht von 94 versuchten oder stattgefundenen Exporten zwischen 1994 und 1998 mit über zehn Millionen Tonnen belastetem Material. Die britische Zeitschrift The Ecologist berichtete 2009 von einer Abfalllieferung von 35 Millionen Tonnen im Wert von 6,6 Milliarden US-Dollar nach Somalia. Und die UNEP meldete, dass 2004 Dutzende von Containern mit belastetem Material einfach an der dortigen Küste ausgewaschen worden seien – mit nachweislichen Folgen für Bevölkerung und Umwelt. Sogar der UN Sicherheitsrat befasste sich mit dem Thema.

Illegale Entsorgung lohnt sich

Die Erlöse, die durch ungeregelte oder unerlaubte Behandlung von Abfällen erzielt werden, differieren je nach Material, Ort, Marktlage und Art der Entsorgung. Nach Darstellung von Robin des Bois können beispielsweise die Profite für ein nicht ordnungsgemäßes Abwracken eines Schiffes in manchen Fällen im Millionen-US-Dollar-Bereich  liegen: resultierend aus dem Entgelt für die gewonnenen Metalle und der eingesparten Summe für die Vermeidung einer ordnungsgemäßen Entsorgung. Ein Fall ist bekannt, bei dem das griechische 10.000 Tonnen-Containerschiff Athens Trader von einem indischen Abwrackunternehmen für 495 US-Dollar aufgekauft wurde und seinem Reeder 5,1 Millionen US-Dollar eingebracht haben soll.

Auch an der illegalen Behandlung von Elektro(nik)schrott wird Geld verdient. An den rund 40.000 Tonnen E-Abfällen, die Ghana jährlich importiert, nimmt das größte – informelle – Recyclinggewerbe Afrikas Anteil. Allerdings mit schmalem und – je nach Marktlage – volatilem Einkommen. Die Müllsammler machen monatlich 70 bis 140 US-Dollar, Reparaturen und Instandsetzungen bringen 190 bis 250 US-Dollar ein, und die Recycler bekommen 175 bis 285 US-Dollar pro Monat. Kinder, die auf den Schrottplätzen arbeiten, sind selbstständig; ihr monatliches Einkommen liegt unterhalb von 20 US-Dollar. In Nigeria liegen die Einkünfte von Sammlern und Recyclern zwischen 6,7 und 100 US-Dollar. Sammler mit eigenem Kapital zum Einkauf von gebrauchten Geräten oder Komponenten verdienen deutlich besser als solche, die nur auf frei verfügbare Abfällen zugreifen können. Im Wiederverwertungssektor sind Werkstattbesitzer am Monatsende 200 bis 670 US-Dollar netto reicher, während der Verdienst ihrer Angestellten zwischen 67 und 100 US-Dollar liegt.

Vor allem: Aufmerksamkeit steigern

Welche Schlüsse lassen sich aus der Studie ziehen? Ihre Autoren geben ein paar Empfehlungen.

1.    Aufmerksamkeit steigern für Abfallkriminalität als deutliche Bedrohung von Sicherheit, Mensch und Umwelt.
2.    Ausmaß, Routen und Beschaffenheit der Gefahrstoffe sowie mögliche Verstrickungen mit der organisierten Kriminalität erfassen; Aufklärung verstärken bei Staaten und Vollzugsbehörden über die Risiken solcher Kriminalität
3.    NGOs und andere Interessengruppen zur Aufdeckung von Abfallvergehen ermutigen und öffentliches Bewusstsein erhöhen
4.    Die nationale Rechtsprechung und Kontrollmaßnahmen verstärken, unter anderem durch Verbesserung der Rahmenrichtlinien, der Kooperation von Behörden und der Leistungsfähigkeit des Zolls
5.    Verstärkte Kontrolle, Vollzug und Austausch der Verfolgungsbehörden auf globaler, regionaler und lokaler Ebene
6.    Möglichkeiten zur korrekten Rückführung illegaler Lieferungen auf Kosten des Absenders erleichtern
7.    Abfallproduzenten und Abfallwirtschafts-Gesellschaften dazu ermutigen, Erfahrungen und Erkenntnisse zu teilen und Kontrolle über die nachgeordneten Zuliefererketten zu gewinnen

Die vollständige Studie „Waste Crime – Waste Risks. Gaps in meeting the global waste challenge“ mit zahlreichen Fallbeispielen kann unter www.grida.no/_cms/OpenFile.aspx?s=1&id=1778 (ISBN: 978-82-7701-148-6) heruntergeladen werden.

Quelle: United Nations Environment Programme/GRID-Arendal

Foto: mur162 / fotolia.com

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