Die diesjährige bvse-Jahrestagung sah über den Tellerrand hinaus

„Wir sind eingebunden in alle wesentliche Themen wie Gewerbeabfallverordnung, Wertstoffgesetz und Mantelverordnung. Wir haben mit dem Fachverband Mineralik einen wichtigen Rohstoffstrom hinzugewonnen. Und wir können in den letzten Jahren einen deutlichen Mitgliederzuwachs verzeichnen“, bilanzierte bvse-Präsident Bernhard Reiling auf der Jahrestagung des Bundesverbandes für Entsorgung und Sekundärrohstoffe e.V. am 2. Oktober in Frankfurt.

Das, eröffnete Reiling gegenüber den mehr als 360 Teilnehmern, habe dem Verband ermöglicht, die Anforderungen der letzten Zeit finanziell zu stemmen. Allerdings werde der Mitgliederzuwachs in diesem Tempo nicht anhalten. Schuld daran würden nicht zuletzt die Kommunen tragen, die seit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz verstärkt versuchen, den Mittelstand aus dem Markt zu drängen. Kommunen seien hier häufig Spieler und Schiedsrichter zugleich. Das habe nichts mit „Fairplay“ und nichts mit gegenseitigem Respekt zu tun. Reiling: „Wir wollen fairen Wettbewerb! Gewinnen soll der, der die beste wirtschaftliche und ökologisch vernünftigste Lösung anbietet.“

Die Kommunen sollten ebenso wie die private Entsorgungswirtschaft ihren Platz verantwortlich in der Zentralen Stelle haben. Und man könne sich auch die Frage nach der Funktion der dualen Systeme stellen. Bernhard Reiling: „Wir brauchen sie nicht unbedingt.“ Das Ziel sei mehr Recycling als bisher und die Gewinnung von mehr Sekundärrohstoffen für die Industrie als bisher. Dafür würde sich der Verbraucher mit der Abfalltrennung gerne einsetzen. Deshalb: „Wir brauchen keine Ideologie, sondern bessere Ergebnisse!“

Plädierte für fairen Wettbewerb: bvse-Präsident Bernhard Reiling

Plädierte für fairen Wettbewerb: bvse-Präsident Bernhard Reiling

Kompromiss mit Zentraler Stelle

Es komme zunehmend darauf an, „dass kommunale und private Entsorgungs- und Recyclingunternehmen gemeinsam geschlossene Stoffkreisläufe entwickeln und organisatorisch sowie technisch umsetzen. Aus eigener Kraft werden das weder die Kommunen noch die privaten Entsorger leisten können“, lautete das Credo von Eveline Lemke, der rheinland-pfälzischen Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung. In den unterschiedlichen Positionen – für rein privatwirtschaftliche Lösung auf der einen, für zunehmende Rekommunalisierung auf der anderen Seite – sieht sie ein klares Hindernis für die Umsetzung des Wertstoffgesetzes. Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass nur ein Kompromiss den berechtigten Interessen der Kommunen und der Privatwirtschaft ausreichend Rechnung trägt. Dabei sollten die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger die Organisation der Sammlung der Wertstoffe übernehmen und Entsorgungsleistungen im Wettbewerb ausschreiben. Die Sammlung in eigener Regie könnte über ein Standardkosten-Modell von den Produktverantwortlichen finanziert oder die Verantwortung an einen Dritten delegiert werden. Die Festlegung der Rahmenbedingungen könnte bundesweit die Zentrale Stelle übernehmen, „die das Marktgeschehen überwacht, kontrolliert und berechtigt ist, Vorgaben für einen fairen Wettbewerb zu tätigen“. Die Privatwirtschaft sollte Sortierung und Verwertung sowie Vermarktung der Wertstoffe organisieren und die volle Finanzierungs-Verantwortung tragen.

Duale Systeme lassen  klare Antworten vermissen

Die Rolle der dualen Systeme sah die Ministerin hingegen kritisch. Deren Verpackungsentsorgung habe – wie es der bvse seit längerem beklagt – in Deutschland keinerlei Anreize für die Recyclingbetriebe geboten. „Bei der Verwertung der Verkaufsverpackungen geht es zum Teil nur um die Erreichung der Verwertungsquoten, nicht um eine hochwertige Qualität in den Recyclingprozessen.“ Hinzu komme ein ruinöser Wettbewerb der Systeme, der nicht nur Innovationen in Sortier- und Recyclingtechnologien nahezu zum Stillstand gebracht habe, sondern beinahe „mit seinen immer neuen Geschäftsmodellen auch noch die haushaltsnahe Erfassung vor die Wand gefahren“ hätte. Dadurch, dass die Produktverantwortlichen den Wettbewerb ausgenutzt hätten, um ihre Entsorgungskosten zu senken, sei die Situation noch weiter verschärft worden. „Das alles hat dazu geführt, dass viele die Sinnhaftigkeit der Systeme infrage stellen.“  So sei für die Systembetreiber ein erheblicher Erklärungs- und Begründungsbedarf entstanden, der bislang klare Antworten vermissen lasse.

Eveline Lembke sieht die Rolle der dualen Systeme kritisch

Eveline Lembke sieht die Rolle der dualen Systeme kritisch

Für eine Stärkung der Produktverantwortung

Was kann die Politik dazu beitragen? Eveline Lembke bedauerte, dass die EU-Kommission das vorgeschlagene Kreislaufwirtschaftspaket zurückgezogen hat, und zeigte sich sehr gespannt, ob und wie der neue Vorschlag aus Brüssel aussehen wird. Aus ihrer Sicht sollte zum neuen Paket ein europaweites Deponierungsverbot für verwertbare Abfälle dazugehören, ebenso wie ambitioniertere stoffliche Verwertungsquoten und die Getrennthaltung recycelbarer Gewerbeabfälle.

In Deutschland habe die Idee des Wertstoffgesetzes bereits eine mehrjährige Geschichte hinter sich,  trotz „dringendem Handlungsbedarf zur Neuregelung der Verpackungsverordnung“. Das „Grüne Eckpunktepapier zum Wertstoffgesetz“ der grünen Landesministerien Anfang 2015 zitierend, tritt die Ministerin darum für eine Stärkung von Produktverantwortung ein. Darunter sei die materielle und finanzielle Verantwortung der  Hersteller und Vertreiber für Vermeidung,  Verwertbarkeit und stoffliche Verwertung der Wertstoffe zu verstehen.

Erfassung auf Gewerbeabfälle ausweiten

Die Möglichkeit, an ein weitaus größeres Wertstoffpotenzial zu gelangen, sieht die Ministerin in einer Ausweitung der Wertstofferfassung im Gewerbebereich, wo laut Umweltbundesamtes rund 60 Prozent der gemischten Gewerbeabfälle in Deutschland ohne weitere Sortierung der Verbrennung zugeführt werden. Die UBA-Studie komme zum Ergebnis, dass durch eine konsequentere Sortierung und umfassende Normierung der Gewerbeabfälle statt derzeit 460.000 Tonnen bis zu 3,2 Millionen Tonnen an Wertstoffen  gewonnen werden könnten. Warum sollte sich ein Wertstoffgesetz auf Wertstoffe aus privaten Haushalten beschränken und Millionen von Tonnen an Material aus Gewerbe und Industrie ausschließen?

Was in diesem Zusammenhang den größten Stoffstrom – die Bauabfälle – angeht, plädierte die Ministerin für  die Realisierung einer tragfähigen Gesetzgebung. Anstelle einer Regelung über Ersatzbaustoffverordnung und gleichzeitig Gewerbeabfallordnung schlug sie vor, Bestimmungen zu Bau- und Abbruchabfällen einheitlich in einer Bauabfallverordnung zu regeln.

Alles in allem wäre es heute – auch unter Deregulierungsaspekten – begrüßenswert, „wenn ein Wertstoffgesetz den Umgang mit Wertstoffen umfassend regelt. Verordnungen, die lediglich einzelne Wertstofffraktionen zum Inhalt haben, wären dadurch entbehrlich. Die derzeitigen Verordnungskonglomerate sind von Anwendern nur bedingt zu durchschauen und in hohem Maße vollzugsunfreundlich.“

Die Abfallhierarchie greift nicht in der Praxis, stellte Dr. Thomas Rummler fest

Die Abfallhierarchie greift nicht in der Praxis, stellte Dr. Thomas Rummler fest

Gewerbeabfälle: Nur 0,4 Prozent stofflich verwertet

Der Notwendigkeit einer verstärkten Berücksichtigung von Gewerbeabfällen griff Dr. Thomas Rummler vom Bundesumweltministerium auf. 2010 wurden von 6,2 Millionen Tonnen an gemischten gewerblichen Siedlungsabfällen nur 45 Prozent der Gesamtmenge sortiert und lediglich 0,4 Prozent stofflich verwertet – 6,5 Prozent. Defizite lassen sich laut Rummler in der überwiegenden Absteuerung von gemischten Abfällen vor oder nach „Einfach“-Sortierungen in Verbrennungsanlagen ausmachen sowie darin, dass in der Praxis die Abfallhierarchie nicht greift und bei der Sortierung Überwachung und Vollzugskon­trolle fehlen.  Durch Optimierung von Sortiertechnik und Pflicht – vor allem Vermeidung gemischter Fraktionen – könnte das Verwertungspotenzial für gewerbliche Abfälle insgesamt auf etwa 40 Prozent gesteigert werden. Dafür sei eine Reihe von Maßgaben in der kommenden Gewerbeabfallverordnung vorgesehen.

Zu diesen gehört in erster Linie die Getrennthaltung von PPK, Kunststoffen, Holz, Bioabfällen, Glas, Metallen und Textilien, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist. Die Materialien sind vorrangig zur Vorbereitung einer Wiederverwendung oder eines Recyclings zuzuführen, wobei Getrennthaltung und Zuführung zu dokumentieren sind.

Keine Erweiterung der Überlassungspflicht

Ist die getrennte Erfassung nicht möglich – beispielsweise wegen geringer Mengen, hoher Verschmutzungsgrade oder fehlender örtlicher Voraussetzungen –, ist das Gemisch einer Vorbehandlungsanlage zuzuführen; auch das ist zu dokumentieren. Eine solche Vorbehandlungsanlage muss Mindestanforderungen an die Anlagenkomponenten erfüllen: Hier dürfen Abfälle nicht miteinander vermischt werden, die Sortierquote zur Verwertung muss mindestens durchschnittlich 85 Prozent betragen, und die Recyclingquote muss sich zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes auf 30 Prozent, nach vier Jahren auf 50 Prozent belaufen.

Sind all diese Schritte nicht möglich, muss das Abfallgemisch „ordnungsgemäß, schadlos und hochwertig (insbesondere energetisch)“ beseitigt werden.

Ausnahmen gibt es nur für Erzeuger oder Besitzer von Kleinmengen, wenn neben gewerblichen auch Abfälle aus Privathaushalten auf dem Grundstück gelagert werden oder wegen geringer Mengen Erfassung, Behandlung oder Verwertung wirtschaftlich nicht zumutbar sind: Dann können die Abfälle gemeinsam mit den Haushaltsabfällen verwertet oder beseitigt werden. Abfälle, die nicht verwertet werden, sind laut KrWG den öffentlich-rechtlichen Entsorgern zu überlassen. Als eine Erweiterung der Überlassungspflicht – so Rummler – sei dies aber ausdrücklich nicht zu verstehen.

„Mischen wir uns wieder mehr ein“: Prof. Dr. Michael Bernecker

„Mischen wir uns wieder mehr ein“: Prof. Dr. Michael Bernecker

Mit Ratifizierung im April 2016 gerechnet

Auch für Bau- und Abbruchabfälle besteht eine solche „Pflichtenkaskade“. Hier sind allerdings – sollte die Getrennthaltung aus technischen und wirtschaftlichen Gründen nicht möglich sein – mineralische Abfälle wie Beton, Ziegel oder Keramikgemische einer Aufbereitungsanlage zuzuführen, während andere Materialien wie Glas, Kunststoff, Holz oder Dämmmaterial in eine Vorbehandlungsanlage gebracht werden müssen.

Besonderen Wert legt nach jetzigem Stand der Dinge die novellierte Verordnung auf die Überwachung der Vorbehandlungsanlagen. Hier sind Annahme- und Ausgangskontrolle in Eigenregie vorgesehen, doch muss innerhalb von 30 Tagen nach Abgabe an die Entsorgungsanlage deren Betreiber den Beginn der Entsorgung bestätigen. Ein Betriebstagebuch ist zu führen, in dem Kontrollen,  Sortierraten und Recyclingquoten dargelegt sind. Halbjährlich soll – außer bei zertifizierten Entsorgungsfachbetrieben – eine Kontrolle einer externen Stelle stattfinden.Nach Darstellung von Thomas Rummler sollen dem jetzigen Referentenentwurf in November und Dezember Anhörung und Ressortabstimmung folgen. Nach dreimonatiger Notifizierung wird im April 2016 mit der Ratifizierung im Kabinett gerechnet.

Unternehmertum kommt von unternehmen

Brauchen wir eine Verordnung zum Betreten von geschätzten 250 Paternostern in Deutschland, die seit 1974 schon nicht mehr gebaut werden dürfen? Muss ein Gastwirt notwendigerweise ein Schälchen Erdnüsse mit einem Schild bestücken, dem Allergiker entnehmen können, dass diese Nüsse schädlich für sie sein können? Prof. Dr. Michael Bernecker vom Deutschen Institut für Marketing verneinte das: Man braucht nicht für alles und jedes eine Vorschrift, sondern kann vieles alleine bestimmen oder sollte zumindest darüber nachdenken, ob man dafür nicht mehr Verantwortung übernimmt. Das – so Bernecker in seinemVortrag zu „Bürokratie und Verwaltung versus Unternehmertum und Lebensrisiko“– betrifft auch das Verhältnis von Unternehmen und Staat. Das Grundprinzip der Sozialen Marktwirtschaft besteht darin, dass der Markt bessere Lösung schafft als eine übertriebene Planwirtschaft. Falls der Markt keine adäquate Lösung bietet oder die Lösung sozial nicht akzeptabel ist, muss Staat – möglichst  marktkonform – eingreifen.

Das der Markt Regeln braucht, ist unumstritten. Aber können Staat und Verwaltung den Markt wirklich besser regeln angesichts von 150.000 Gesetzen und Verordnungen und davon 17.000, die direkte Kosten für die Wirtschaft auslösen? Viele Dinge könnten nach Ansicht von Michael Bernecker einfacher gehandhabt werden, würde die Bürokratie nicht bremsen und außerdem Kosten verursachen. Der „Bürokratiekostenindex“ für 2014 wies einen Erfüllungsaufwand für die deutsche Wirtschaft von rund zehn Milliarden Euro mehr als im Vorjahr aus; an Kosten für die amtliche Statistik fielen 512 Millionen Euro an. Die Bürokratiekosten sollen sich allein für den Mindestlohn auf 9,6 Milliarden Euro belaufen. Mit immer mehr Gesetzen und immer höherem Kostenaufwand gefährde die staatliche Verwaltung zunehmend die Marktstellung der Wirtschaft.

Mehr Mut zur Selbstständigkeit

Haben wir als Unternehmer die Kontrolle an den Controller abgegeben?, fragte sich Bernecker. Haben wir als Unternehmer noch den Überblick angesichts von unzähligen Abfall-, Brandschutz-, Störfall- und sonstigen „Beauftragten“? Die Antwort: Da der Unternehmer die Folgekosten für sein Handeln ohnehin kalkulieren muss, hat er es selbst in der Hand, den Weg zu bestimmen. Und dafür zu sorgen, dass es weniger Bürokratie und Regelungen gibt. Dazu brauche es „Mehr Mut zur Selbstständigkeit!“.

Traditionelles Management hat auf Planung und Struktur gebaut, hielt die Hierarchie in der Unternehmensführung für sehr wichtig und sah kurzfristige Kundenzufriedenheit als weniger wichtigen Faktor gegenüber Qualität und Produkt an. Die moderne Unternehmensführung hingegegen vertritt die Maximen:

■    Erfolgreiche Unternehmen sind schneller als andere.
■    Erfolgreiche Unternehmen haben eigene Teams und arbeiten mit anderen Unternehmen zusammen.
■    Erfolgreiche Unternehmen testen viel aus und wissen, dass sie nicht immer erfolgreich sind.

Berneckers Postulat lautet daher: „Mischen wir uns wieder mehr ein!“ Im politischen Umfeld, bei der Vertretung der eigenen Verbände und im wirtschaftlichen Leben. Mit „Mut zur Zukunft!“

Wagnis, Rückzug und Erfolg

Das Programm der Mitgliederversammlung schloss Gerlinde Kaltenbrunner mit ihrem Vortrag über „Leidenschaft über 8.000 Meter. Wagnis – Rückzug – Erfolg“ ab. Im Alter von 23 Jahren gelang der Bergsteigerin die Bezwingung des Broad Peak Vorgipfels mit 8027 Meter in Pakistan, und sie hat bis heute – als erste Frau – alle vierzehn Achttausender-Hauptgipfel ohne Zuhilfenahme von zusätzlichem Sauerstoff bestiegen. Dazu benötigte sie 21 Anläufe. Die Zahl verdeutlicht, dass Bergsteigen in der Tat mit „Wagnis, Rückzug und Erfolg“ zu tun hat. So berichtete Gerlinde Kaltenbrunner denn auch, dass ihre Expedition auf den Lhotse im Mai 2006 einhundert Meter unterhalb des Gipfels abgebrochen und der 8516 Meter hohe Berg erst drei Jahre später bestiegen werden konnte. Auch für ihren letzten Achttausender, das mit 8611 Meter zweithöchste Massiv, benötigte sie mehrere Versuche. Denn auch die letzte, erfolgreiche Besteigung des K2, über die sie mit Unterstützung atemberaubender Landschafts- und Teamaufnahmen und fesselnder Videopräsentationen berichtete, war von Strapazen, Gefahren, Rückschlägen, Zweifeln und Verlusten gekennzeichnet. Viele Anmärsche, Zwischenbiwaks und Anläufe waren nötig, um ans Ziel zu gelangen. „Wenn man alles zusammenzählt, haben wir den Berg mehrmals erstiegen“, erklärte sie.

Ehrliche Begeisterung für das Ziel

Als sie mit ihren Teamkollegen auf dem Gipfel des K2 stand,  breitete sich unter ihnen – bei glasklarer Sicht bis zu 200 Kilometern – ein Wolkenmeer mit den herausschauenden Spitzen der Himalaya-Riesen aus. Ein unvergessliches, ergreifendes Erlebnis, das bis heute, noch vier Jahre danach, anhält: „Es ist für mich eine ganz tiefe Stille eingekehrt“, eröffnet sie. „Ich kann immer noch nicht aussprechen, was das für mich bedeutet.“

Was benötigt man, um so erfolgreich zu sein? Die heute 45jährige Profibergsteigerin weiß es aus eigener Erfahrung. Man braucht eine eigene, ehrliche „Begeisterung für das Ziel“, die nicht ohne detaillierte Planung und mentale Vorbereitung auf Unvorhersehbares auskommt. Außerdem Geduld, Disziplin, Willensstärke und die Fähigkeit zur Selbstreflexion. Sie helfen, Glaube und Hoffnung auf den positiven Ausgang des Unternehmens aufrecht zu erhalten. Und nicht zu vergessen: „ein respektvoller Umgang mit der Natur“.

Fotos: Dr. Jürgen Kroll

(EUR1115S6)