Europa aktuell

In der Zwickmühle: Recycling zwischen Abfall- und Chemikalienrecht

Existierende Stoffverbote und -beschränkungen sollten nicht 1:1 auf die Abfallwirtschaft übertragen werden. Der risikobasierte Ansatz müsse bei der Produktion und beim Inverkehrbringen beginnen. Die Europäische Kommission veröffentlichte Anfang 2018 eine Mitteilung zur Frage, wie mit den Schnittstellen von Abfall- und Chemikalienrecht umgegangen werden kann. Für die Abfallwirtschaft – insbesondere Recyclingunternehmen – ergeben sich daraus Probleme […]

Die geplante Plastiksteuer – Lenkungswirkung oder Rohrkrepierer?

Die sogenannte „Plastiksteuer“ hatte mit dem Recycling von Verpackungen zunächst nichts zu tun. Schon Ende November 2017 kam EU-Haushaltskommissar Günther H. Oettinger die Idee, die durch den Brexit voraussichtlich klammer werdende Brüsseler Kasse durch eine Plastiksteuer aufzufüllen. Anfang Januar 2018 fasste EU-Präsident Jean Claude Juncker diese Idee in Worte und erklärte, dass man mehr als […]

Europa muss beim Recycling besser werden

Nur zehn Mitgliedstaaten könnten das EU-Ziel für 2025 erreichen. Mitte April hat das Europaparlament über die neuen Abfallregeln im Rahmen des EU-Kreislaufwirtschaftspakets abgestimmt. Doch obwohl die angepeilten Recyclingquoten hinter den einst diskutierten Zielen zurückbleiben, werden nach Ansicht des Instituts der deutschen Wirtschaft viele europäische Staaten Schwierigkeiten haben, die Vorgaben einzuhalten. Politik lebt von Kompromissen: Die […]

Studie bestätigt Gesellschaftsphänomen „Littering“ als Trend

Mit dem „Food-to-go-Trend“ geraten zunehmend mehr Einwegverpackungen und Einwegbecher in Umlauf. Die Langzeitstudie „Wahrnehmung von Sauberkeit und Ursachen von Littering“ der Berliner Humboldt-Universität bestätigt diesen Trend. Littering, das be- oder unbewusste Wegwerfen oder Liegenlassen von Abfall im öffentlichen Raum durch Einwegverpackungen und Einwegbecher, hat demnach im Vergleich zu 2008 deutlich zugenommen, sei es aus Systemgastronomie, […]

Entsorgung von Schiffsabfällen: Lösen Gebühren das Problem?

Die European Sea Ports Organisation (ESPO) veröffentlichte ein Positionspapier zur Überarbeitung der EU-Richtlinie über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle, so die sperrige Bezeichnung. Die geltende Richtlinie 2000/59 hat nach Auffassung der ESPO dazu beigetragen, dass die Zahl der Einleitungen von Abfällen auf See erheblich zurückgegangen ist. Die Mindestgebühr, die von allen Schiffen in den EU-Häfen gezahlt werden […]

Mautgebühren: BDE fordert Befreiung für Abfallsammelfahrzeuge

„Der Gesetzesentwurf steht einer modernen und wettbewerbsfähigen Kreislaufwirtschaft diametral entgegen.“ Im Zuge der Neujustierung des Bundesfernstraßenmautgesetzes fordert der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. die mautfreie Fernstraßennutzung für Abfallsammelfahrzeuge. „Dass Abfallsammelfahrzeuge mautpflichtig sind, verschlechtert die Marktsituation für die Unternehmen der Entsorgungswirtschaft deutlich. Durch die flächendeckende Mautpflicht können selbst regionale Entsorger kaum noch […]

Änderung im ElektroG: UBA kündigt konsequente Überwachung an

Ab dem 15. August 2018 werden nahezu alle elektrischen und elektronischen Geräte vom Elektro- und Elektronik­gerätegesetz umfasst (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten; kurz: ElektroG). Damit soll sichergestellt werden, dass mehr Altgeräte im Recycling landen. Nun müssen sich auch Hersteller von bislang noch nicht betroffenen Geräten registrieren […]

EVGE übt deutliche Kritik am Vollzug der neuen EfbV

In einem offenen Brief an die Abfallbehörden von Bund und Länder zeigen die Europäische Vereinigung der Gemeinschaften zur Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben e.V. (EVGE) im Schulterschluss mit ebenso betroffenen Spitzenverbänden der Entsorgungswirtschaft eine kritische Sachstandsanalyse des Vollzugs der bereits seit Juni 2017 geltenden novellierten Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) auf. „Wir haben einen erheblich höheren bürokratischen, personellen und finanziellen […]

Fehlende Zutaten für die echte Kreislaufwirtschaft

Als der Verband der europäischen Recyclingwirtschaft EuRIC (European Recycling Industries‘ Confederation AISBL) am 6. März seine Jahreskonferenz in Brüssel abhielt, diskutierten mehr als 200 Teilnehmer die wichtigsten Themen für die Recyclingbranche. Geschlossene Kreisläufe gelten als ideales Rezept, um in der Europä­ischen Union eine Kreislaufwirtschaft zu realisieren, die diesen Namen verdient. Allerdings scheinen sich nicht alle […]

„Für höhere Recyclingquoten müssen wir deutlich mehr tun“

„Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft in Deutschland“ lautete das Thema des Einführungsvortrags von BMU-Ministerialdirektor Helge Wendenburg auf dem diesjährigen 30. Kasseler Abfall- und Ressourcenforum. Dass Weiterentwicklung nicht ohne Kritik am Status quo möglich ist, machten er und die ihm folgenden Redner am 10. April 2018 deutlich. Das Forum bot Klartext. Von Siedlungsabfalldeponien in Deutschland zu reden, sei […]