Europa aktuell

Ukrainischer Kfz-Markt unter Druck

Die angespannte Lage im Land hat die ohnehin angespannte Lage in der Automobilbranche – wie überhaupt in der Wirtschaft – verschärft. Schon vor der Krise litt der Kfz-Markt in der Ukraine unter Sonderabgaben und Recycling­gebühren auf Importfahrzeuge, die die Europäische Union wieder abgeschafft wissen will. (Foto: auto-im-vergleich.de  / pixelio.de) Fahrzeughändler und -produzenten machen sich 2014 […]

Nachweis der Verwertung gewerblicher Siedlungsabfälle

In einem Beschluss hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (OVG) die Anforderungen an den Nachweis einer Verwertung gewerblicher Siedlungsabfälle im Kontext der Überlassungspflichten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) und der Behälterbenutzungspflicht nach der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) konkretisiert. Nach § 17 Abs. 2 Satz 2 KrWG müssen Abfälle aus dem gewerblichen Bereich – im Gegensatz zu Abfällen aus Privathaushalten – dem […]

Schweiz verschiebt Frist zur Abgeltung von Altlastensanierungen

Damit den Kantonen Abgeltungen für die Sanierung belasteter Standorte gewährt werden, muss derzeit die Bedingung erfüllt sein, dass seit dem 1. Februar 1996 keine Abfälle mehr auf den betreffenden Standorten abgelagert wurden. (Foto: Andrea Damm  / pixelio.de) Diese Frist soll nun um fünf Jahre hinausgeschoben werden, bis zum 1. Februar 2001. Der Bundesrat hat am […]

Foto: O. Kürth

Mitgliedstaaten müssen Inspektionspläne aufstellen

Die illegale Verbringung von Abfällen innerhalb und außerhalb der EU soll erschwert werden. Von den Mitgliedstaaten wird erwartet, dass sie härter durchgreifen.  Das Europaparlament verabschiedete dazu eine Revision der EU- Abfallverbringungsverordnung. Die neuen Auflagen sehen vor, dass die Mitgliedstaaten sogenannte Inspektionspläne aufstellen, die sie dazu zwingen, eine Abfallstrategie zu entwickeln und umzusetzen. Die Veröffentlichung der […]

EU und China unterzeichnen Zollabkommen

Mit dem am 16. Mai unterzeichneten Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung sollen für vertrauenswürdige Wirtschaftsteilnehmer in der EU und China die Kosten sinken, die Verfahren vereinfacht und die Geschäftstätigkeiten besser vorhersehbar werden. Verbunden sind damit zügigere Kontrollen und eine Zollabfertigung mit weniger Verwaltungsaufwand. Die Zollbehörden erhalten die Möglichkeit, sich auf wirkliche Risikobereiche zu konzentrieren, um hierdurch […]