Europa aktuell

Recycling in Europa: Die Kluft wächst zwischen Ist und Soll

Es wird teuer, falls die EU-Mitgliedstaaten die Abfallwirtschaftsziele nicht erreichen. Die Europäische Union visiert Recyclingquoten für das Jahr 2035 an, die bei mindestens 65 Prozent liegen; für Deponierung sind höchstens zehn Prozent vorgeschrieben. Diese Raten setzen sich aus unterschiedlichen Vorgaben aus Abfallrahmen-, Deponie-, Verpackungs-, ELV-, Batterie- und WEEE-Richtlinien zusammen. Schon heute klaffen zwischen den für […]

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In NRW werden Verbrennungskapazitäten für gefährliche Abfälle knapp

Nordrhein-Westfalen benötigt dringend den Neubau beziehungsweise die Erweiterung bestehender Sonderabfall­anlagen, damit ein drohender Kapazitätsengpass zur Beseitigung gefährlicher Abfälle in der Verbrennung abgewendet werden kann. Dafür sprachen sich die Teilnehmer des diesjährigen bvse-Forums Sonderabfallentsorgung in Leipzig mehrheitlich aus. In Nordrhein-Westfalen fallen deutschlandweit die meisten gefährlichen Abfälle an. Das Bundesland hat hier das größte Behandlungsvolumen: Rund 7,06 […]

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Methodik zur Messung des Umfangs von Lebensmittelabfällen

Bislang stehen in der Europäischen Union keine ausreichenden Daten über Lebensmittelverschwendung zur Verfügung. Die EU-Kommission will die Mitgliedstaaten bei der Quantifizierung der Lebensmittelverschwendung auf jeder Stufe der Lebensmittelversorgungskette unterstützen. Dazu wurde eine Methodik entwickelt und beschlossen. Auf der Grundlage einer gemeinsamen Definition von Lebensmittelabfällen soll die Methodik eine kohärente Überwachung des Ausmaßes der Lebensmittelverschwendung in […]

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EU-Mitgliedstaaten müssen Arbeitgeber zu täglicher Arbeitszeit­erfassung verpflichten

Die EU-Mitgliedstaaten müssen die Arbeitgeber verpflichten, ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzurichten, mit dem die von einem jeden Arbeitnehmer geleistete tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az: C-55/18) entschieden. Geklagt hatte ursprünglich die spanische Gewerkschaft Federación de Servicios de Comisiones Obreras (CCOO) vor dem Nationalen Gerichtshof Spanien […]

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„Prevent Waste Alliance“ gegründet

Zu den über 30 Gründungsmitgliedern der Vereinigung gehören der BDE und die Unternehmen und Verbandsmitglieder GreenCycle, Remondis, Umicore, Suez und Duales System Deutschland. „Kreislaufwirtschaft muss in den nächsten Jahren das Top-Thema auf der internationalen Agenda werden“, appellierte BDE-Präsident Peter Kurth anlässlich des Starts der „Prevent Waste Alliance“ am 9. Mai in Berlin. „Mit Blick auf […]

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Export schlecht recycelbarer Kunststoffabfälle wird ab 2021 untersagt

Das haben die 187 Vertragsstaaten des Basler Übereinkommens zum Umgang mit gefährlichen Abfällen in Genf beschlossen. Der Export von Kunststoffabfällen aus der Europäischen Union in Entwicklungsländer unterliegt dann verschärften Regeln: Die Abfälle dürfen nur noch frei gehandelt werden, wenn sie gereinigt und gut sortiert sind und sich recyceln lassen. Für den Export anderer Plastikabfälle wird […]

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Wie geht es weiter mit der Batterieentsorgung?

In den vergangenen Jahren hat sich die Situation auf dem Markt der Batterieentsorgung deutlich verändert. Das Solidarsystem der Hersteller GRS sieht sich vermehrt einem Wettbewerb mit herstellereigenen Rücknahmesystemen ausgesetzt. Daher will die Bundesregierung das Batteriegesetz anpassen. Die Novelle soll darauf abzielen, zu langfristig tragfähigen Lösungen für eine flächendeckende Sammlung von Gerätealtbatterien, ein wirtschaftliches Gesamtsystem und […]

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UBA-Rechtsgutachten „Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung“ erneut überarbeitet

Schon in den Jahren 2012, 2014 und 2017 fanden Aktualisierungen statt. Der BDE fordert, den Rechtsrahmen zur nachhaltigen Beschaffung endlich auszunutzen. Das neue Gutachten sieht unter anderem Nebenangebote als eine gute Möglichkeit für öffentliche Beschaffungsstellen, umweltfreundliche Varianten in das Verfahren einzubeziehen. Bei Auftragswerten oberhalb der EU-Schwellenwerte sind Nebenangebote allerdings nur dann zulässig, wenn die öffentliche […]

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Die novellierte Gewerbeabfall­verordnung stößt auf Kritik

Die im Jahr 2017 novellierte Gewerbeabfallverordnung soll die gemischte Erfassung gewerblicher Siedlungs- sowie Bau- und Abbruchabfälle erheblich einschränken und den Anteil getrennt gesammelter Abfälle an deren Produktionsstätte erhöhen. Die Branche wartete seitdem auf die Vollzugshinweise der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft, äußerte aber im Vorfeld ernst zu nehmende Kritik und ließ diese auf mehreren Tagungen laut werden. Eine erste […]

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„Die Verbringung von Abfällen innerhalb der Europäischen Union muss beschleunigt werden“

Das fordern die Verbände EuRIC, EERA und das WEEE-Forum in einer gemeinsamen Stellungnahme. Grundsätzlich garantiert die Europäische Union den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Personen. Doch bei Abfällen müssen genaue Regeln eingehalten werden, denn es muss sichergestellt werden, dass nicht nur die Verbringung von Abfällen sicher und rückverfolgbar ist, sondern auch, dass die Abfälle […]

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