Europa aktuell

Krank durch Feinstaub – Abgase und ihre Folgen für die Gesundheit

Millionen Autos sind weltweit unterwegs und verschmutzen die Umwelt. Das hat für die Menschen zum Teil drastische gesundheitliche Folgen. Der Mensch geht nicht gerade sorgsam mit seinem Planeten um. Er produziert riesige Mengen an Müll und lässt Millionen von Autos die Luft verunreinigen. Es gibt zwar immer mehr Bemühungen, die Umweltverschmutzung einzudämmen. So hat das […]

Öffentliche Beschaffung von Recyclingmaterial

Die Menge an lizensierten Rezyklaten wird zunehmen. Dafür sorgen das neue Verpackungsgesetz, die novellierte Gewerbeabfallverordnung, das chinesische Importverbot sowie bestens ausgelastete Müllverbrennungsanlagen. Städte und Gemeinden sehen sich jedoch (noch) nicht in der Lage, verstärkt auf Recyclingprodukte zurückzugreifen. Um die Hintergründe zu klären und Perspektiven zu zeigen, fand auf der IFAT am 15. Mai eine Podiumsdiskussion […]

„Wir wollen auch morgen ein Industrieland sein“

„Weckruf aus China“ war die IFAT-Pressekonferenz von Remondis überschrieben. Geschäftsführer Herwart Wilms, Pressesprecher Michael Schneider und Prof. Dr. Martin Faulstich (Clausthaler Umwelttechnik Forschungszentrum, CUTEC) diskutierten die Auswirkungen des chinesischen Importverbots für Kunststoffe und andere Abfälle. Die Erkenntnis: China will keine Abfälle, sondern Rohstoffe. Für Michael Schneider stellt sich der chinesische Importstopp für 24 Abfallarten, dem […]

Deutsche Umwelthilfe: Amazon ist kein Einzelfall

Die massenhafte Zerstörung zurückgesandter Produkte und unverkaufter Neuware ist nach Ansicht des Unternehmens gesetzeswidrig. Die Vollzugsbehörden der Länder werden zu zielgerichteten Kontrollen und Verhängung abschreckender Bußgelder aufgefordert. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert von Handelsunternehmen wie Amazon den sofortigen Stopp der systematischen Zerstörung von Retouren und unverkauften Produkten. Recherchen des ZDF-Magazins „Frontal 21“ und der „Wirtschaftswoche“ […]

Sperrmüll: Bundesverwaltungsgericht hält generelle Überlassungspflicht für rechtswidrig

Die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Frage der Zulässigkeit von Sperrmüllsammlungen durch gewerbliche Sammler ist inzwischen veröffentlicht worden. Das Gericht kommt in einer ausführlichen, insbesondere europarechtlichen Auslegung zu dem Ergebnis, dass eine generelle Überlassungspflicht für Sperrabfall unionsrechtswidrig ist. Nach Auffassung des Gerichts ist nach Unionsrecht eine Beschränkung der Überlassungspflicht von Sperrmüll geboten. Das Bundesverwaltungsgericht nimmt in […]

„Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung“ seit Juni tätig

Zum Aufgabengebiet gehört auch die Koordination der Marktüberwachung von Stoffbeschränkungen. Die vier Mitarbeiter umfassende Servicestelle ist eine gemeinsame Einrichtung der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. Sie koordiniert insbesondere die Marktüberwachung im Bereich der Chemikaliensicherheit. Zum Aufgabengebiet gehört aber auch die Koordination der Marktüberwachung von […]

Einwegplastik: „Rein symbolische Aktivitäten sind der falsche Weg“

Die Menge an Plastikmüll in den Ozeanen und Meeren wächst ständig. Daher schlägt die EU-Kommission neue, europaweit geltende Vorschriften vor, wonach zehn Einwegprodukte aus Kunststoff sowie aufgelassene Fischfanggeräte aus dem Verkehr gezogen und möglichst durch nachhaltige alternative Produkte ersetzt werden sollen. Gleichzeitig sollten ein auf Vermeidung von Kunststoffabfällen und Mikroplastik ausgerichtetes innovatives Produktdesign, Investitionen in […]

In der Zwickmühle: Recycling zwischen Abfall- und Chemikalienrecht

Existierende Stoffverbote und -beschränkungen sollten nicht 1:1 auf die Abfallwirtschaft übertragen werden. Der risikobasierte Ansatz müsse bei der Produktion und beim Inverkehrbringen beginnen. Die Europäische Kommission veröffentlichte Anfang 2018 eine Mitteilung zur Frage, wie mit den Schnittstellen von Abfall- und Chemikalienrecht umgegangen werden kann. Für die Abfallwirtschaft – insbesondere Recyclingunternehmen – ergeben sich daraus Probleme […]

Die geplante Plastiksteuer – Lenkungswirkung oder Rohrkrepierer?

Die sogenannte „Plastiksteuer“ hatte mit dem Recycling von Verpackungen zunächst nichts zu tun. Schon Ende November 2017 kam EU-Haushaltskommissar Günther H. Oettinger die Idee, die durch den Brexit voraussichtlich klammer werdende Brüsseler Kasse durch eine Plastiksteuer aufzufüllen. Anfang Januar 2018 fasste EU-Präsident Jean Claude Juncker diese Idee in Worte und erklärte, dass man mehr als […]

Europa muss beim Recycling besser werden

Nur zehn Mitgliedstaaten könnten das EU-Ziel für 2025 erreichen. Mitte April hat das Europaparlament über die neuen Abfallregeln im Rahmen des EU-Kreislaufwirtschaftspakets abgestimmt. Doch obwohl die angepeilten Recyclingquoten hinter den einst diskutierten Zielen zurückbleiben, werden nach Ansicht des Instituts der deutschen Wirtschaft viele europäische Staaten Schwierigkeiten haben, die Vorgaben einzuhalten. Politik lebt von Kompromissen: Die […]