„Diese Haltung ist nicht nachvollziehbar“

Der BDE zeigt sich irritiert darüber, dass sich die Bundesregierung in Brüssel bei den Beratungen über neue europäische Recyclingziele gegen eine Erhöhung der Quoten ausspricht.

In einem internen Arbeitsdokument vom 12. September findet sich ein Vorschlag der Bundesregierung, der einen völlig neuen Ansatz zur Berechnung der europäischen Recyclingquoten enthält. Gekoppelt ist der Vorstoß an die Forderung, die Höhe der europäischen Quoten bis 2030 erst festzusetzen, wenn sich nach Ablauf von drei Jahren nach Einführung der neuen Berechnungsmethode ein klares Bild ergeben hat.

BDE-Präsident Peter Kurth: „Seit zwei Jahren steht der Kommissionsvorschlag zur Vereinheitlichung der Berechnungsmethoden der nationalen Recyclingquoten im Raum. Es ist unbegreiflich, wieso die Bundesregierung erst so spät im Verhandlungsprozess einen völlig neuen Ansatz einbringt. Es scheint, als wolle die Bunderegierung weder eine schnelle Einigung noch eine Erhöhung der Quoten. Dabei hatte sie nach dem Rückzug des ersten Pakets durch die neue Kommission lautstark einen ambitionierten neuen Vorschlag gefordert.“

Die ablehnende Haltung, die Deutschland als „Recyclingweltmeister“ bei der Festsetzung präziserer Berechnungsmethoden und ambitionierter Zielsetzungen an den Tag lege, ist für den Verband nicht nachvollziehbar: Möglicherweise würde die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Berechnungsmethode dazu führen, dass auch Deutschland weitere Anstrengungen unternehmen und Anreize setzen müsste, um höhere europäische Vorgaben zu erreichen. Der private Abfallsektor würde es nach Ansicht des BDE begrüßen, wenn sich die Mitgliedstaaten in Brüssel frühzeitig auf Recyclingziele bis 2030 einigen, die in ganz Europa zu vermehrten Investitionen in Recyclingstrukturen führen. Je früher eine politische Einigung stehe, umso schneller könnten Investitionsentscheidungen getroffen werden.

Foto: pixabay

(EUR1016S4)