Im Dezember 2019 soll ein neues Abfallwirtschaftsgesetzbuch mit technischem Regelwerk zum Umgang mit bestimmten Abfällen und Wertstoffströmen in Kraft treten.
Dies betrifft Verpackungsabfälle (Kunststoff, Papier/Karton, Holz, Metall, Glas), Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE), Altreifen, Altfahrzeuge, Altöle, Altbatterien und -akkumulatoren. Das teilte das georgische Umweltministerium auf seiner Webseite mit. Nach dem „Waste Management Code of Georgia“ sind Hersteller und juristische Personen, die Produkte auf den Markt bringen, dafür verantwortlich, die negativen Umweltauswirkungen, die sich aus der Herstellung und Verwendung der Produkte sowie ihrer Verwertung oder Entsorgung ergeben können, zu verringern.
Die erweiterte Produzentenverantwortung ist ein neues Konzept für Georgien, dessen Einführung einen entsprechenden Rechtsrahmen und ein angemessenes Bewusstsein für den öffentlichen und privaten Sektor erfordert. „In Georgien verbessert sich die Situation in der Abfallwirtschaft von Jahr zu Jahr. Der Abfallbewirtschaftungscode wird angenommen. Ich möchte die Unterstützung der EU und internationaler Geberorganisationen für Georgien bei den Konsultationen hervorheben. Wir hoffen, in Georgien in naher Zukunft greifbare Fortschritte bei der Abfallbewirtschaftung zu erzielen“, erklärte der stellvertretende georgische Umweltminister, Giorgi Khanishvili.
Foto: EU-R Archiv
(EU-Recycling 04/2019, Seite 24)
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