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Ab 2020 wird in Deutschland ein Abbiegeassistent für Lang-Lkw Pflicht

Ein wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit: Für Lang-Lkw wird die Ausstattung mit einem Abbiegeassistenten ab 2020 in Deutschland Pflicht. Gleichzeitig weitet das Bundesverkehrsministerium (BMVI) das Positivnetz um die von den Bundesländern gemeldeten Strecken weiter aus.

Das bedeutet: Lang-Lkw können ab dem 2. Oktober 2019 in Deutschland auf zusätzlichen Strecken fahren. Möglich macht das die 9. Änderungsverordnung zum Feldversuch Lang-Lkw.

Das sind die wichtigsten Neuerungen der aktuellen 9. Änderungsverordnung:

Die 9. Änderungsverordnung wurde am 1. Oktober 2019 im Bundesanzeiger veröffentlicht und ist am 2. Oktober 2019 in Kraft getreten.

Hintergrundinformationen Lang-Lkw

Lang-Lkw bestehen aus einem Zugfahrzeug und einem Anhänger. Seit dem 1. Januar 2017 können Lang-Lkw im streckenbezogenen Dauerbetrieb auf Basis des bestehenden Positivnetzes fahren. Die Bundesländer prüfen dazu kontinuierlich Streckenwünsche interessierter Unternehmen auf Eignung und melden diese an den Bund. Das Streckennetz wird auf dieser Grundlage vom BMVI aktualisiert. Dies erfolgt im Rahmen einer Änderungsverordnung.

Der Abschlussbericht der BASt zum Feldversuch mit Lang-Lkw wurde im Herbst 2016 veröffentlicht. Wesentliche Ergebnisse des Berichts sind:

Abbiegeassistent

Minister Scheuer würde Abbiegeassistenten lieber heute als morgen für alle Lkw vorschreiben. Dies ist aber im Alleingang ohne die EU nicht möglich. Das Fahrzeugzulassungsrecht ist Europarecht. Abbiegeassistenten können nur auf EU-Ebene gesetzlich vorgeschrieben werden. Minister Scheuer ist deshalb mehrfach nach Brüssel gereist, um sich für eine verpflichtende Einführung dieser Systeme für neue Fahrzeuge und Fahrzeugtypen bereits ab 2020 einzusetzen. Für regulär fahrende Lkw will die EU Abbiegeassistenten erst ab 2022 für alle neuen Fahrzeugtypen und ab 2024 für alle Neufahrzeuge vorschreiben. Deshalb schöpft Deutschland bereits jetzt alle nationalen Möglichkeiten aus, um den Einbau zu beschleunigen. Dazu hat Minister Scheuer im Juli 2018 die „Aktion Abbiegeassistent“ gestartet. Der Minister wird sich auch bei der neuen EU-Kommission weiterhin für eine schnellere Umsetzung einsetzen.

(EU-Recycling 11/2019, Seite 11, Foto: O. Kürth)