„Verwertungsnachweis durch Bindung an Kfz-Steuer stärken“

Die Scholz Gruppe hält finanzielle Anreize zur Reduzierung des jährlich hohen, unbekannten Verbleibs von etwa 1,3 Millionen Altfahrzeugen in Deutschland und vier bis acht Millionen Altfahrzeugen in der EU für notwendig.

In Gesprächen mit Vertretern der Automobil- und Recyclingindustrie, Behörden und Politik wurde vorgeschlagen, die Abführung der Kfz-Steuer solange vorzunehmen, bis ein Verwertungsnachweis für das verwertete Fahrzeug beziehungsweise ein Kaufvertrag für den Export als Gebrauchtwagen vorgelegt werden kann. Oliver Scholz, CEO der Scholz Holding GmbH: „Behörden und Unternehmen brauchen ein einfach vollziehbares Instrument, um illegale Exporte zu beschränken. So muss die Altfahrzeugrichtlinie auf eine neue Basis gestellt werden. Eine Beweislastumkehr wie im ElektroG und eindeutige Definitionen zur Abgrenzung von Gebrauchtwagen und Altfahrzeugen müssen rechtsverbindlich eingeführt werden. Bis dies politisch und rechtlich in der EU umgesetzt ist, kann die Stärkung des Verwertungsnachweises durch Bindung an die Kfz-Steuer eine praktikable Lösung sein.“

Die Kfz-Steuer stelle wie der Verwertungsnachweis ein ökologisches Lenkungsinstrument dar. Da fast alle EU-Staaten eine ähnliche Steuerbasis hätten, wäre die Bindung der Kfz-Steuer an den Verwertungsnachweis auch in anderen Mitgliedstaaten denkbar. Finanzielle Anreize seien bekannt dafür, das Verbraucherverhalten zu ändern, und könnten daher auch das Verhalten des Letztbesitzers eines Fahrzeugs beeinflussen. Denn nur dieser entscheide über den Verbleib seines Fahrzeugs – ob es verwertet oder als Gebrauchtwagen beziehungsweise Altfahrzeug exportiert werde.

Foto: O. Kürth

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