23. Baustoff-Recycling-Tag

Wann:
2. Dezember 2020 ganztägig
2020-12-02T00:00:00+01:00
2020-12-03T00:00:00+01:00
Wo:
Online

Der Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg e.V. (ISTE) und das Qualitätssicherungssystem Recycling-Baustoffe Baden-Württemberg e.V. (QRB) laden Verwaltung, Planungs- und Ingenieurbüros, Baustoff-Hersteller, Bauunternehmen sowie angewandte Forschung zum 23. Baustoff-Recycling-Tag am 2. Dezember 2020 als Webkonferenz ein. Der jährliche und größte Branchentreff im Süden findet zum 23. Mal statt – wenn auch unter erschwerten Corona-Bedingungen.

Der ursprünglich für den 21. Oktober 2020 geplante 23. Baustoff-Recycling-Tag wurde angesichts der bevorstehenden Plenarsitzung des Bundesrates zur Abstimmung der Mantelverordnung verschoben. Inzwischen hat der Bundesrat am 6. November 2020 dem Regierungsentwurf der Mantelverordnung mit Maßgaben zugestimmt.

Damit hat die Mantelverordnung nun tatsächlich eine sehr bedeutende Hürde genommen. Nun muss die Bundesregierung aber noch zustimmen. Wir sind am 2. Dezember 2020 wahrscheinlich noch nicht in der Lage, eine Verkündung durch die Bundesregierung oder gar das Scheitern der Mantelverordnung zu berichten. Wir können und wollen Sie aber nicht uninformiert in die wohl verdiente Weihnachtszeit entlassen. Sie sollten wissen, was die für die Steine- und Erdenbranche doch so wichtige Verordnung für die tägliche Praxis bedeuten kann, wenn die Bundesregierung dem Bundesratsbeschluss ohne weitere Änderungen zustimmt und die bundeseinheitliche Regelung kommt. Schließlich geht es in der Ersatzbaustoffverordnung u.a. um die Zukunft des Baustoff-Recyclings und in der Novelle der Bundes-Bodenschutzverordnung u.a. um die Zukunft der Verfüllung von Steinbrüchen und Abgrabungen.

Die vom BMU koordinierten Länderberatungen auf Umweltseite mündeten in einen neuen Entwurf der Ersatzbaustoffverordnung vom 19. März 2020, der schließlich als Mehrländerantrag (Globalantrag) in den Bundesrat eingebracht wurde. In den vergangenen Monaten wurde die neue EBV durch Verbände und Bundesressorts beraten. ISTE und QRB haben sich über ihre Bundesverbände intensiv in die grundsätzlich unterstützende Stellungnahme des BDI eingebracht. Demgegenüber stand ein Globalantrag aus dem Saarland für eine neue EBV mit massiven Verschärfungen, der alle bisherigen Kompromisse zunichte gemacht hätte.

Der Bundesrat hat dem kompromissbasierten Mehrländerantrag der EBV zugestimmt und den kompromisslosen Saarlandantrag abgelehnt. Zur Bundes-Bodenschutzverordnung wurden mehr als 60 einzelne Änderungsanträge abgestimmt. Hier steckt der Teufel im Detail. Mögliche Änderungen für die Verfüllung von Bodenaushub in Baden-Württemberg werten wir derzeit für Sie aus und berichten auf dem RC-Tag.

Der Fokus des Corona-bedingt kurzen RC-Tages liegt auf der MantelV. Wir werden uns aber auch mit dem geplanten Gesetz zur Neuordnung des Abfallrechts beschäftigen und folgende Fragen diskutieren:
• Was bedeutet die Bundesratsbeschlussfassung der Mantelverordnung für das Baustoff-Recycling in Baden-Württemberg?
• Was bedeutet die Bundesratsbeschlussfassung der Mantelverordnung für die Verfüllung von Steinbrüchen und Abgrabungen in Baden-Württemberg?
• Welche Änderungen bringt das geplante Gesetz zur Neuordnung des Abfallrechts und hier insbesondere das Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetzes (LKreiWiG) für unsere Branche?

Die Veranstalter und Kooperationspartner freuen sich auf Ihre Teilnahme am jährlichen Branchentreff!

Weitere Infos: https://www.iste.de/aktuell/veranstaltungen/23-baustoff-recycling-tag-als-webkonferenz/

Quelle: Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg e.V. (ISTE)