Neuer Praxiskommentar macht Altölverordnung verständlich

SAM-Geschäftsführer Olaf Kropp wagte sich an eine Erläuterung.

Es gehört jede Menge Sachkenntnis und eine gehörige Portion Mut dazu, einen Praxiskommentar zu einer seit 1986 mehrfach überarbeiteten Verordnung zu verfassen, die Sätze enthält wie diesen: „Abweichend … sind Altöle der Sammelkategorien 1 bis 4 nach Anlage 1 von Erzeugern, Sammlern, Beförderern und Entsorgern nach Abfallschlüsseln getrennt zu sammeln, soweit dies in der Genehmigung nach … Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Altölentsorgunganlage … oder in der Bestätigung des Entsorgungsnachweises … oder in der Bestätigung des Sammelentsorgungsnachweises … in Verbindung mit … oder der Freistellung … der Nachweisverordnung angeordnet ist.“

Olaf Kropp wagte sich an eine Erläuterung. Der promovierte Jurist mit jahrelanger Erfahrung in der Branche als Geschäftsführer der Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH (SAM) und Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft der Sonderabfall-Entsorgungs-Gesellschaften der Länder (AGS) hat ein Buch vorgelegt, das die sieben Seiten der Verordnung mit 167 Seiten ins Verständliche überträgt. Alle Paragraphen, sämtliche Absätze und jeder Satz der Verordnung werden in ihrer Reihenfolge genau unter die Lupe genommen, ausführlich erklärt und durch zusätzliche Informationen erweitert. Den oben zitierten Passus aus der Verordnung beispielsweise macht Kropp dadurch verständlich, indem er auf einer guten halben Seite dessen Voraussetzungen offenlegt und Gründe für entsprechende Regelungen anführt.

Eine Verordnung im Wandel
Für jeden einzelnen der zehn Paragraphen, die sich unter anderem mit dem Vorrang der Aufbereitung, getrennter Entsorgung oder Altöl-Annahmestellen befassen, liefert Kropp eine Entstehungsgeschichte, die das entsprechende europäische Recht sowie die Rechtslagen bis 2002, ab 2002 und ab 2020 ausführlich beschreibt. Im Vorwort wird gleichwohl darauf hingewiesen, dass es „Schlupflöcher“ in der Verordnung gibt, die es fraglich erscheinen lassen, ob die entsprechenden deutschen Regelungen mit dem EU-Recht vereinbar sind. Kritisch bleibt allerdings anzumerken, dass die zweifellos interessanten historischen Passagen als Einschübe das Nachschlagen von Verordnungstexten im Kommentarteil erschweren.

Ohnehin ist die Benutzung des Buches dem logischen Verlauf der Verordnung geschuldet und folgt damit der juristischen Einteilung, die die Verordnung vorgibt. Das macht die Themensuche für eher praktisch interessierte Leser schwierig(er). So werden zwar Altöle auf vier Seiten definiert, nicht aber Sinn und Zweck ihrer Einteilung in elf unterschiedliche Sortengruppen erläutert. Desgleichen wird die Darlegung der Sammelkategorien beziehungsweise Abfallschlüssel, die als Anlage zur Verordnung vorliegen, im Kommentar in Paragraph 4 unter „Vermischungsverbot“ behandelt. Die für die Praxis überaus wichtigen Aussagen, welche Altöle die wertvollen und für die Aufbereitung geeigneten Stoffe darstellen, finden sich unter „Grenzwerten“. Prinzipiell wäre eine kurze tabellarische Materialkunde zu Altölen, die Auskunft über ihre Zusammensetzung gibt, für den Nichtfachmann sicherlich hilfreich.

Hochgradig professionell
Olaf Kropp ist mit dem Praxiskommentar zur Altölverordnung ein Nachschlagewerk gelungen, das der Vielschichtigkeit des Themas hochgradig professionell gerecht wird. Ohne jeden Zweifel vermittelt es das Ziel der Verordnung, die getrennte Sammlung und Behandlung von Altölen zu fördern, um gemäß der Abfallhierarchie der Aufbereitung und anderen Recyclingverfahren Vorrang vor sonstigen Verwertungsverfahren einzuräumen. Der Kommentar wendet sich nach Ansicht des Verlags an die Entscheidungsverantwortlichen in Wirtschaft und Verwaltung. Inwieweit es sich – gemäß dem Wunsch Olaf Kropps – auch an die Beschäftigten der Erzeuger, Besitzer, Sammler, Beförderer, Entsorger, Händler und Makler von Altölen sowie die Sachbearbeiter in den zuständigen Behörden richtet, bleibt abzuwarten.

Abfallwirtschaft in Forschung und Praxis, Band 146, ISBN 978-3-503-20952-1, www.esv.info/978-3-503-20952-1

(Erschienen im EU-Recycling Magazin 10/2022, Seite 9, Abb.: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG)