Buchvorstellung: Abfallrecht verständlicher gemacht
Rechtsanwalt Dr. Holger Thärichen hat den „Grundzügen des Abfallrechts“ nach zwei Jahren nun eine völlig neue Auflage namens „Grundzüge des Abfall- und Kreislaufwirtschaftsrechts“ folgen lassen. Denn: „Unser Abfallrecht entwickelt sich rasant weiter.“
Wie rasant, zeigt Thärichen – Geschäftsführer der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtreinigung VKS im Verband kommunaler Unternehmen – zunächst in einem historischen Zeitraffer, der den Weg von der Vermeidung von Epidemien aufgrund von Industrialisierung und Urbanisierung zu den ersten Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzen bis hin zum Prinzip der Produkt- und Herstellerverantwortung skizziert. Das folgende Kapitel zum Thema „Was ist Abfall?“ macht den Unterschied von Entledigungswillen und Entledigungszwang deutlich und geht auf das Ende der Abfalleigenschaft ein. Kapitel 3 befasst sich mit Eigen-, zivilrechtlicher und strafrechtlicher Verantwortung von Abfallerzeugern oder -besitzern.
Der nächste Komplex konzentriert sich auf die fünfstufige Abfallhierarchie und ihre jeweils von Material und Gefährdungsgrad abhängenden Getrennsammlungspflichten. Das abschließende Kapitel – seitenmäßig das stärkste – erklärt die verschiedenen Aspekte der Abfall- beziehungsweise Rohstoffüberlassung an die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. Hier kommen so strittige Fragen wie das Rückwärtsfahrverbot, die Billigung von Transportentfernungen, Vorgaben für Mindestvolumen, die Sanktionierung von Fehlwürfen und Ausnahmen von der Überlassungspflicht für Haushaltsabfälle und gewerbliche Beseitigungsabfälle zur Sprache. Auch enthält die jetzt vorliegende zweite Auflage – im Vergleich zur ersten – ein neues Kapitel zum Emissionshandelsrecht, partizipiert an der Diskussion um die Zulässigkeit kommunaler Verpackungssteuern und geht auch auf die Thematik straßengebundener Klärschlammtransporte ein.
Einen leichten Zugang gewährleisten
Insgesamt wollen die neuen „Grundzüge“ besonders für Branchenneulinge und Quereinsteiger „einen leichten Zugang in die nicht immer einfache Materie“ gewährleisten. Dazu dient auch die Aufmachung des Bandes: Die einzelnen Absätze – alles in allem annähernd 1.000 – sind durchnummeriert, sodass man mit dem ausführlichen Stichwortverzeichnis gezielt zur einschlägigen Thematik geleitet wird. Hinzu kommt, dass schon in den ersten Kapiteln der Neuauflage die Ausführungen durch mehr oder weniger ausführliche Beispielblöcke illustriert und durch Merksätze oder Hinweise zusätzlich hervorgehoben werden.
Dass die juristische Materie von Kapitel zu Kapitel an Komplexität zunimmt, zeigt sich daran, dass die Merksätze zunehmend länger, die Zitierungen zahlreicher, die Tabellen häufiger und die Abbildungen notwendiger werden. Das ist unumgänglich angesichts einer Thematik, die – wie es im Vorwort zur 1. Auflage heißt – „regelmäßig Gegenstand rechtlicher Streitigkeiten ist“. Es zeigt aber auch die Selbstverpflichtung des Autors, ein Buch vorzulegen, das diejenigen Normen betrifft, „die für die Praxis die größte Relevanz haben“.
Holger Thärichen verspricht: „Wer die ‚Grundzüge‘ sorgfältig durcharbeitet, ist auf jede Aufgabe in Umweltverwaltung und Entsorgungswirtschaft juristisch gut vorbereitet!“ Es liegt nicht am Verfasser, nicht am Buch und nicht am Leser, wenn die sorgfältige Durcharbeitung trotz allem aufgrund der vielschichtigen juristischen Thematik mühselig ist.
Holger Thärichen, Grundzüge des Abfall- und Kreislaufwirtschaftsrechts, 2. Auflage, Berlin 2024, ISBN 978-3-503-23766-1 (Buch), 978-3-503-23767-8 (eBook)
(Erschienen im EU-Recycling Magazin 06/2024, Seite 6, Abb.: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG)
