EU-Kommission richtet Klima- und Umweltpolitik neu aus

Am 12. Mai 2021 stellten der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, und der EU-Umweltkommissar, Virginijus Sinkevičius, den „Zero Pollution Action Plan“ vor.

Der Aktionsplan „Towards Zero Pollution for Air, Water and Soil” hat das Ziel, bis zum Jahr 2050 die Umwelt so zu gestalten, dass sie weder für Menschen noch für die Ökosysteme eine Gefahr darstellt. Der Plan sieht im Detail unter anderem vor, dass die Kommission in den nächsten vier Jahren die Mehrzahl der EU-Abfallgesetze umfassend überprüft und diese dabei an die Prinzipien einer kreislauforientierten Wirtschaft anpasst. Zudem sollen die gesetzlichen Regelungen im Hinblick auf eine stärkere Abfallvermeidung, eine Verbesserung des Recyclings und eine höhere Restmüllverminderung präzisiert werden.

Auch im Bereich der Wasserwirtschaft soll der Plan angewandt werden. So soll bis 2023 die Wassergesetzgebung generalüberholt und mit anderen abgestimmt werden. Dies gilt insbesondere für die kommunalen Abwasser- und die Klärschlammrichtlinien. Außerdem ist geplant, mit einem System der erweiterten Herstellerverantwortung stärker gegen die Abwasserbelastung durch Mikroplastik und pharmazeutische Schadstoffe vorzugehen und die Phosphorrückgewinnung aus Abwässern und Schlämmen zu verbessern. In vielen EU-Staaten wird Klärschlamm noch nicht ausreichend als Ressource bewirtschaftet und Phosphor nicht als versorgungskritischer Rohstoff verstanden.

(Erschienen im EU-Recycling Magazin 06/2021, Seite: 5, Abb.: ElisaRiva / pixabay.com)