Gesetz zu kritischen Rohstoffen: EU-Parlament gibt grünes Licht

Die Vorschriften wurden mit großer Mehrheit angenommen. Der Rat muss sie nun förmlich billigen. Danach werden sie im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

Das Gesetz zu kritischen Rohstoffen zielt darauf ab, die Europäische Union wettbewerbsfähiger zu machen und ihre Souveränität zu stärken. Es soll Bürokratie abbauen, Innovationen entlang der gesamten Wertschöpfungskette ankurbeln und kleine und mittlere Unternehmen unterstützen. Auch soll es Forschung, die Entwicklung alternativer Materialien sowie umweltfreundlichere Abbau- und Produktionsmethoden fördern.

Das neue Gesetz sieht wirtschaftliche Anreize vor und schafft nach Überzeugung der Europaabgeordneten stabilere und sichere Rahmenbedingungen für Projekte im Zusammenhang mit Recycling und der Förderung kritischer Rohstoffe. Unter anderem sollen Genehmigungsverfahren beschleunigt und vereinfacht werden. Bei den Verhandlungen mit dem Rat drängten die Abgeordneten darauf, verstärkt auf die Produktion und den Einsatz von Materialien zu setzen, die strategische Rohstoffe ersetzen können. Sie brachten zudem die Festlegung von Zielen durch, um die Gewinnung von strategischen Rohstoffen aus Abfallprodukten zu fördern. Auch bestanden sie darauf, dass bürokratische Hürden für Unternehmen abgebaut werden müssen – insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen.

Die Abgeordneten betonten weiter, wie wichtig strategische Partnerschaften zwischen der EU und Drittstaaten im Zusammenhang mit kritischen Rohstoffen sind: Bezieht die EU diese Rohstoffe aus mehreren verschiedenen Staaten, kommt das letztlich allen Beteiligten zugute. Das Parlament machte sich erfolgreich für Maßnahmen stark, die den Weg für langfristige Partnerschaften ebnen sollen. Im Mittelpunkt stehen dabei neben dem Austausch von Wissen und Technologie auch die Aus- und Weiterbildung beziehungsweise Umschulung zur Vorbereitung auf neue Arbeitsplätze mit besseren Arbeitsbedingungen und höherem Einkommen sowie höchste Umweltstandards für die Gewinnung und Verarbeitung der Rohstoffe in Partnerstaaten.

(Erschienen im EU-Recycling Magazin 01/2024, Seite 4, Foto: Dr. Jürgen Kroll)