Zunehmend regulatorische Auflagen hemmen Investitionsbereitschaft
Die Verbände BDSV und VDM fordern eine dringende Anpassung der umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren in der Stahl- und Metallrecyclingwirtschaft. Die Branche sieht sich zunehmend durch langwierige bürokratische Hürden in ihrer Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft eingeschränkt.
„Die Transformation der EU zur Klimaneutralität bis 2050 im Rahmen des Green Deal stellt enorme Herausforderungen dar, die nur durch erhebliche Investitionen und technologische Innovationen zu bewältigen sind“, erklären die Verbände in einem Brief an die Fraktionen des Bundestages. „Doch die zunehmenden regulatorischen Auflagen hemmen die Investitionsbereitschaft der Unternehmen. Genehmigungsverfahren, die oft zwei Jahre oder länger dauern, führen zu untragbaren Kostensteigerungen und beeinträchtigen die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Branche erheblich.“
Besonders im aktuellen geopolitischen Kontext sei eine starke und flexible Stahl- und Metallrecyclingwirtschaft essenziell, um eine robuste Rohstoffversorgung und Resilienz zu gewährleisten. Die Branche trägt maßgeblich zur Reduktion von CO2-Emissionen und zum Erreichen der Klimaschutzziele bei. Durch das Recycling von Stahl und Metall werden erhebliche Mengen Energie eingespart und wertvolle Ressourcen geschont.
Die wesentlichen Anliegen der Branche:
- Genehmigung von Mengenänderungen im Schrott: Langwierige Verfahren verhindern schnelle Reaktionen auf Marktveränderungen.
- Innovationshemmende Regelungen für semimobile Anlagen: Diese sollten bis zu sechs Monate im Probebetrieb ohne vorherige Genehmigung laufen dürfen.
- Überzogene Anforderungen an die Abwasserbehandlung: Besonders kleinere Betriebe werden hierdurch unverhältnismäßig belastet, ohne nennenswerte Umweltvorteile zu erzielen.
BDSV und VDM fordern daher eine Überarbeitung der gesetzlichen Rahmenbedingungen, um die wirtschaftliche Effizienz zu steigern. Die Verbände appellieren an die Politik, die Dringlichkeit dieser Anliegen zu erkennen und entsprechende Reformen auf den Weg zu bringen.
(Erschienen im EU-Recycling Magazin 10/2024, Seite 6, Foto: Martin Stadlober / Pixabay.com )
