Gutachten der Kanzlei Franßen & Nusser für das FEhS-Institut. Das 2020 novellierte Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) legt in Paragraf 4 Kriterien fest, die Stoffe oder Gegenstände als Nebenprodukte ausweisen. Um diesen bereits 2005 festgestellten Status für Eisenhüttenschlacken zu bestätigen, hat das FEhS – Institut für Baustoff-Forschung e.V. ein Rechtsgutachten bei der Kanzlei Franßen & Nusser in Auftrag […]
28 Experten haben von der Europäischen Union jetzt ein Mandat erhalten, zwei Jahre an der neuen Plattform für Nachhaltige Finanzen teilzunehmen. Zu den Mitgliedern zählen nun auch EuRIC, FEAD and PRE, verbündet zur Europäischen Allianz für nachhaltige Finanzen in Abfallwirtschaft und Recycling (kurz: EASF), die sich darauf freuen, mit der EU-Kommission zusammenzuarbeiten, um die anderen […]
„Ein Toter pro Tag“, berichtete 1998 der „Spiegel“ von Indiens Abwrackwerften. Noch im vergangenen Jahr starben bei Schiffsdemontagen an südostasiatischen Stränden mindestens 16 Menschen. Wenigstens 33 Arbeiter wurden dabei verletzt, weiß die NGO Shipbreaking Platform. Und merkt an, dass beim Rückbau von Schiffen Arbeiten ohne zureichenden Schutz noch zu anderen gesundheitlichen Schäden führen kann. Denn […]
Mit Urteil vom 17. November 2022 (Az. C-238/21) hat sich der Europäische Gerichtshof in einem Vorabentscheidungsverfahren zur abfallrechtlichen Einstufung von Bodenaushubmaterial geäußert. Gegenstand der gerichtlichen Prüfung war die Abfalleigenschaft von Bodenaushubmaterialien in Abgrenzung zu den Voraussetzungen für das Vorliegen eines Nebenprodukts und dem Abfallende nach der Abfallrahmenrichtlinie (2008/98/EG). Was sichergestellt sein muss Zunächst stellte das […]
Insbesondere die Regelungen zum Verbot von Abfallexporten und zu Notifizierungspflichten werden moniert. Der BDE hat mit Skepsis auf die Abstimmungsergebnisse des EU-Parlaments zur Abfallverbringungsverordnung reagiert. Besonders kritisch sieht der Verband dabei die Regelungen zur Kunststoffverbringung. „Mit ihrem Beschluss haben die EU-Parlamentarier Regelungen verabschiedet, die die Abfallverbringung stark einschränken, wenn nicht gar unmöglich machen. Die Neuregelungen […]
Abfälle und Produkte, die nicht mehr dem Abfallregime unterfallen, müssen beim Export differenziert betrachtet werden. Dies machte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock Anfang Februar in einem Schreiben an den Vorsitzenden der deutschen Umweltministerkonferenz 2023, den nordrhein-westfälischen Umweltminister Oliver Krischer, deutlich: „Die im Beschluss der 99. Umweltministerkonferenz zu Regelungen zum nachhaltigen Umgang mit Alttextilien zum Schutz der Umwelt […]
Mit dem am 27. Januar 2023 zugestellten Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts ist die Rechtsfrage der örtlichen Zuständigkeit für Klagen gegen Verwaltungsakte der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) mit Sitz in Osnabrück geklärt. Eine Klage gegen eine Einordnungsentscheidung der ZSVR wollten weder das Verwaltungsgericht Osnabrück (Sitz der Beklagten) noch das Verwaltungsgericht Stuttgart (Sitz der Klägerin) annehmen. Die Verweisung […]
Sonja Jung wurde zum 1. Januar 2023 in die Geschäftsführung der Reclay Systems GmbH (Deutschland) berufen. Gebürtig aus Bad Neuenahr, war sie zuvor bereits über 15 Jahre für Reclay tätig und hatte zuletzt die Position als Leiterin Dual inne. Nun bildet sie gemeinsam mit Jens Nießmann die Geschäftsführung und wird sich vor allem auf die […]
Eric Schweitzer übergibt Staffelstab an Robert Arbter. Dr. Eric Schweitzer wird die Leitung der Alba Group am 1. April 2023 abgeben und in den Gesellschafterausschuss des Unternehmens wechseln. Neuer CEO bei Alba wird ab April Dr. Robert Arbter, der derzeit noch als Finanzvorstand bei der Berliner Gegenbauer Holding beschäftigt ist. Arbter war zuvor in der […]
Die Entwicklung im Berichtsmonat Februar war geprägt von den katastrophalen Erdbeben im Südosten der Türkei und im Norden Syriens am 6. und 7. Februar 2023. Es waren über 47.000 Tote und enorme Schäden an Bauwerken und der Infrastruktur zu beklagen. Die in den betroffenen Provinzen Osmaniye und Hatay angesiedelten sieben Stahlwerke, die einen Anteil an […]