Bundeskabinett beschließt neue Rohstoffstrategie

Mit der Fortschreibung der ersten Rohstoffstrategie der Bundesregierung aus dem Jahr 2010 soll die Rohstoffversorgung der Wirtschaft langfristig sichergestellt, ökologisch nachhaltig gestaltet und damit die industrielle Wertschöpfung gestärkt werden.

Die insgesamt 17 Maßnahmen sollen Unternehmen bei einer sicheren, verantwortungsvollen und der Nachhaltigkeit verpflichteten Rohstoffversorgung unterstützen, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu stärken und durch einen effizienten Umgang mit Rohstoffen – unter anderem auch durch eine stärkere Kreislaufwirtschaft – den Einsatz von Primärrohstoffen möglichst niedrig zu halten. Mit der ersten Rohstoffstrategie hat die Bundesregierung 2010 den Handlungsrahmen gesetzt, um Unternehmen bei einem verantwortungsvollen, der Nachhaltigkeit verpflichteten Bezug von mineralischen Rohstoffen zu unterstützen. Die Strategie stand unter dem Leitmotiv, dass in erster Linie die Unternehmen verantwortlich sind, ihre Rohstoffversorgung sicherzustellen. Hauptaufgabe der Bundesregierung war die politische Flankierung. Heute sind Nachfrageveränderungen, Handelsstreitigkeiten, hohe Marktmacht Einzelner, gestiegene Anforderungen, sozial- und umweltgerechte Lieferketten sowie Garantie und Achtung menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten beherrschendes Thema.

Ansatz geht nicht weit genug

Aus Sicht der Fraunhofer-Einrichtung für Wertstoffkreisläufe und Ressourcenstrategie IWKS geht der Ansatz der Bundesregierung nicht weit genug. So kämen Kunststoffaufbereitung und das gesamte Feld der Bioökonomie viel zu kurz. Auch fehlten konkrete Maßnahmen zur Entwicklung nachhaltiger Materialien und zur Förderung höherer Recycling- und Rezyklat-Einsatzquoten in der Industrie.

Beim Thema Mobilitätswende (Elek­tromobilität) würde eine ganzheitliche Betrachtung der dafür benötigten Rohstoffe außer Acht gelassen. Es sollten mehr Anreize geschaffen und Investitionen in die Forschung und Entwicklung neuer Technologien getätigt werden, um hochwertige Sekundärrohstoffe effizienter und wettbewerbsfähiger im Markt herstellen zu können. Eine Trennung von Rohstoffstrategie und Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess III) wird als nicht sinnvoll und zielführend erachtet.

(EU-Recycling 02/2020, Seite 8, Foto: Artur Konik / Pixabay )