Verbände fordern Abfallende für alle mineralischen Ersatzbaustoffe
In einer gemeinsamen Stellungnahme denken die Verbände BDE, BRB, FEhS, IGAM, ITAD und MIRO eine grundlegende Überarbeitung des BMUV-Eckpunktepapiers zur geplanten Abfallende-Verordnung für bestimmte Mineralische Ersatzbaustoffe (MEB) an.
Gefordert wird ein Produktstatus für alle MEB in allen Materialklassen in den entsprechenden Einbauweisen nach der Ersatzbaustoffverordnung (EBV). Die Verbände unterstreichen die Notwendigkeit, einheitliche Kriterien für alle MEB zu setzen, um Recycling und Wiederverwendung von Ressourcen aus Bau- und Abbruchabfällen voranzutreiben und die Ziele der Kreislaufwirtschaft im Baubereich zu verwirklichen.
„Wenn der Gesetzgeber es ernst meint und den Einsatz von Primärrohstoffen reduzieren will, dann darf es keine unnötigen Hemmnisse für die geringeren Qualitäten der MEB geben. Die Qualitätsanforderungen und die jeweiligen Einsatzmöglichkeiten sind in der EBV eindeutig geregelt, sodass Schäden für Gesundheit und Umwelt nicht zu befürchten sind. Das Argument, dass ein unsachgemäßer Einsatz zu Umweltschäden führt, überzeugt nicht. Illegales Handeln ist selbstverständlich inakzeptabel“, erklärt Dr. Bastian Wens, Geschäftsführer der ITAD e.V.
Die Verbände sehen insbesondere Klärungsbedarf hinsichtlich des Kriteriums „Markt“, welches für das Ende der Abfalleigenschaft in § 5 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) genannt ist. Insbesondere müsse die Abfallende-Verordnung berücksichtigen, dass es bei Angebot und Nachfrage von mineralischen Ersatzbaustoffen regionale, konjunkturelle und jahreszeitliche Schwankungen gibt.
Des Weiteren bewerten die Verbände die im Eckpunktepapier als Zusatz-Kriterium aufgeführte Massenrelevanz des anfallenden Stoffstroms als fachlich und rechtlich fraglich. Ein solches Kriterium, das übrigens nicht aus dem KrWG abzuleiten ist, würde auch regionale Märkte mit kleinen Massenströmen verhindern.
(Erschienen im EU-Recycling Magazin 03/2024, Seite 4, Foto: O. Kürth)
