Ökodesign-Richtlinie soll von neuer Verordnung abgelöst werden
Dem Recht auf Reparatur einen Schritt näher.
Die Europäische Kommission hat ihren Entwurf für eine „Sustainable Products Initiative“ (SPI) sowie einen Vorschlag für eine EU-Strategie für nachhaltige Textilien veröffentlicht, die nun zwischen den Mitgliedstaaten sowie im EU-Parlament und anschließend im Trilogverfahren beraten und behandelt wird.
Die bislang geltende Ökodesign-Richtlinie macht nur für eine kleine Anzahl an Produkten Vorgaben zur Reparierbarkeit und Langlebigkeit – zum Beispiel für Waschmaschinen, Kühlschränke, TV-Geräte, Beleuchtung und Motoren – und soll von einer neuen Verordnung abgelöst werden. Künftig sollen auch Textilien, Möbel, Stahl, Zement und Chemikalien vom Ökodesign umfasst werden. Insbesondere Textilien, die im EU-Binnenmarkt verkauft werden, sollen künftig strengere Anforderungen an nachhaltige Produktion, Haltbarkeit und Kreislauffähigkeit erfüllen.
Keine direkten Anforderungen an Produkte
Mit der Sustainable Products Initiative (SPI) will die EU-Kommission Energieeffizienz- und Ressourcenschutzanforderungen an eine Vielzahl von Produktgruppen regeln. Anders als die bisher geltende Ökodesign-Richtlinie soll die neue Verordnung nicht nur für energieverbrauchsrelevante Produkte, sondern für fast alle physischen Produkte gelten. Die Verordnung soll künftig den rechtlichen Rahmen vorgeben, mit dem Anforderungen für Umwelt- und Ressourcenschutz an Produkte gestellt werden können.
Die neue Ökodesign-Verordnung stellt selbst keine direkten Anforderungen an Produkte. Sie gibt aber vor, welche Maßgaben in zukünftigen Produktverordnungen verankert werden sollen und können. Die Kommission wird einen Zeitplan für die Erarbeitung prioritärer Produktverordnungen vorlegen. Neu ist, dass der gesamte Lebenszyklus der Produkte Beachtung bei neuen Umweltschutzanforderungen finden soll. Die Vorgaben aus der Verordnung sollen zukünftig zu längerer Haltbarkeit, zu Austauschbarkeit von Einzelteilen und zu mehr Reparierbarkeit führen. Außerdem sollen der Einsatz von Rezyklaten und damit das Recycling insgesamt gestärkt werden.
(Erschienen im EU-Recycling Magazin 05/2022, Seite 4, Foto: Gerd Altmann / pixabay.com)
