Europa aktuell

China setzt Qualitätsstandards für mechanisch aufbereitete Sekundärrohstoffe

Das ab dem 1. Januar 2021 geltende chinesische Importverbot für Abfälle zielt darauf ab, nur noch Produkte beziehungsweise hochwertig aufbereitete Materialien zur Deckung des künftigen Materialbedarfs der Industrie ins Land zu lassen. Einige Normen wurden bereits veröffentlicht. Doch die Arbeit an weiteren Standards läuft weiter. Die Standardization Administration of China (SAC), das chinesische Nationalkomitee der […]

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Waste-to-Energy kann als nachhaltige Wirtschaftstätigkeit angesehen werden

Eine neue FEAD-Studie untersucht die Rolle der thermischen Abfallbehandlung zur Energierückgewinnung im Kontext der EU-Taxonomie-Verordnung. Waste-to-Energy kann als ökologisch nachhaltige wirtschaftliche Aktivität gemäß der EU-Taxonomie-Verordnung angesehen werden. Das geht aus einer rechtlichen Analyse der EU-Taxonomie-Verordnung von PricewaterhouseCoopers im Auftrag des europäischen Dachverbandes der Entsorgungswirtschaft FEAD hervor. Die Analyse beschäftigt sich eingehend mit der Frage, ob […]

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Verpackungsabfälle aus Kunststoff: Die EU muss mehr recyceln, um ihre Ziele zu erreichen

Das Risiko, dass die Europäische Union ihre Zielvorgaben für das Recycling von Kunststoffverpackungen für 2025 und 2030 nicht erreicht, ist erheblich. Dies geht aus einer Analyse des Europäischen Rechnungshofs hervor. Die Aktualisierung des Rechtsrahmens für das Recycling von Kunststoffen im Jahr 2018 spiegelt die ehrgeizigeren Ziele der EU wider und könnte zur Steigerung der Recyclingkapazitäten […]

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Geänderte PIC-Verordnung betrifft auch Quecksilber-haltige Lampen

Im Juli 2020 hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) 22 Chemikalien in die Meldeliste zur Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien aufgenommen. Gemäß „PIC-Verordnung“ – Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung (Prior Informed Consent, kurz: PIC) unterliegen diese nun Meldepflichten. Der Großteil der 22 Stoffe wurde auf die Liste gesetzt, weil sie in […]

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SCIP-Datenbank: Trübe Aussichten auf Erfolg

Ab dem 5. Januar 2021 müssen Unternehmen aller Branchen, deren Produkte besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC = substances of very high concern) mit einer Konzentration über 0,1 Masseprozent enthalten, diese an die SCIP-Datenbank melden. Das Ziel: Informationen über „Substances of Concern in Articles“ zu erhalten. Ob sich der Aufwand für alle Beteiligten lohnt, wird jedoch vielfach […]

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Studie zur Zwischenlagerung hoch radioaktiver Abfälle

Die Suche nach einem tiefengeologischen Lager für hoch radioaktive Abfälle löst nicht das akute Zwischenlagerproblem. Eine Studie im Auftrag des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zeigt: Die Situation der 16 deutschen Zwischenlager für hoch radioaktive Abfälle ist weiterhin teils hoch problematisch. Es fehlen Genehmigungen, Sicherheitsvorkehrungen sind unzureichend und es gibt kein Gesamtkonzept. Der […]

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Neufassung des Batteriegesetzes – Anhörung der Verbände: Die Vorlage geht kaum auf die massiv veränderte Marktsituation ein

Am 9. September 2020 diskutierte der Umweltausschuss des Bundestages über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Batteriegesetzes (BattG). Nachdem die Beratungen im Bundesrat im Juli abgeschlossen worden waren und eine Erhöhung der Mindestsammelquote nicht, wie ursprünglich vom Umweltausschuss des Bundesrates gefordert, von 45 auf 50 Prozent beschlossen wurde, sollte in der parlamentarischen Beratung das […]

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Neuer Mindeststandard für recyclinggerechte Verpackungen liegt vor

Die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) hat die Ausgabe 2020 des Mindeststandards für die Bemessung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen (§ 21 Absatz 3 Verpackungsgesetz) im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt veröffentlicht. Der neue Mindeststandard vereinfacht den Angaben nach die Anwendung deutlich: Mit einer detaillierten Beschreibung des Prüfverfahrens können Unternehmen noch leichter die Recyclingfähigkeit ihrer Verpackungen überprüfen. In […]

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Norbert Rethmann mit Europamedaille ausgezeichnet

Am 26. August 2020 ist Norbert Rethmann, Ehrenaufsichtsratsvorsitzender der nach ihm benannten Rethmann-Gruppe, in seinem Geburtsort Selm mit der Europamedaille der CDU/CSU-Fraktion im Europä­ischen Parlament geehrt worden. Norbert Rethmann wurde vor allem für sein außergewöhnliches unternehmerisches Engagement in den Ländern der Europäischen Union sowie seine herausragenden Verdienste bei der Gründung und Gestaltung des europäischen Branchenverbandes […]

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Novelle Kreislaufwirtschaftsgesetz: Kommunale Klagebefugnis durchgesetzt

Der Deutsche Bundestag hat am 17. September 2020 die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) verabschiedet, mit der unter anderem die Bestimmungen der im Jahr 2018 geänderten Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union umgesetzt werden. Außerdem sieht der geänderte Paragraf 45 bei der Auftragsvergabe des Bundes erstmals eine Bevorzugung von Erzeugnissen vor, die ökologisch vorteilhaft sind und die Kreislaufwirtschaft […]

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