Europa aktuell

Klärschlammverwertung vor neuen Herausforderungen

Peter Kurth: „Um einen Ausbau der Monoverbrennung kommen wir nicht herum.“ Der BDE sieht die Klärschlammverwertung vor erheblichen Herausforderungen. Nach seiner Ansicht geht durch die neuen Regelungen der Klärschlammverordnung und der Düngeverordnung die bodenbezogene Verwertung von Klärschlämmen massiv zurück. Verbandspräsident Peter Kurth: „Wir haben eine größere Konkurrenz um die nutzbare Fläche, längere Transportwege, einen gestiegenen […]

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Verpackungsgesetz: Was die beteiligten Branchen leisten können

„Die neuen Verwertungsvorgaben sind eine Herausforderung, die man nur gemeinsam bewältigen kann.“ Zu diesem Ergebnis kamen die rund 180 Teilnehmer der Konferenz „Recycling und Recyclingfähigkeit von Verpackungen“, die am 6. Dezember auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft Verpackung + Umwelt e.V. (AGVU), des bvse und BDE in Berlin tagte. In Vorträgen und Diskussionen mit Fachleuten aus der […]

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Reparaturen von Haushaltsgeräten sollten steuerlich absetzbar sein

Dies schlug das Umweltbundesamt (UBA) auf der Europäischen Woche der Abfallvermeidung (EWAV) vor. Der Vorschlag ist Teil einer 7-Punkte-Strategie gegen Obsoleszenz. „Wenn der Handwerker ins Haus kommt und die Waschmaschine oder den Fernseher schon vor Ort reparieren kann, ist das steuerlich absetzbar. Dasselbe sollte gelten, wenn er das Gerät zur Reparatur mitnehmen muss“, erklärte Maria […]

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„Der Mengenzuwachs durch die Mantelverordnung scheint beherrschbar“

Der Deponiebedarf der deutschen Bundesländer ist angesiedelt zwischen Entsorgung-Sicherheit und -Notstand. Das wurde auf dem Karlsruher Deponie- und Altlastenseminar ebenso deutlich wie die Schwierigkeiten, neue Deponien zu kalkulieren und zu beantragen. Eine Bestandsaufnahme. Ab 2030 sollen nach Vorstellung von Europarat und EU-Kommission höchstens zehn Prozent der Siedlungsabfallmenge unvorbehandelt auf Deponien kommen. Das – erklärte Dr. […]

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Kunststoffverwertung im Zielkonflikt

Die Verwertung von Polystyrolabfällen in Deutschland läuft in sicheren Bahnen. Dagegen bietet der Zielkonflikt zwischen Stoff- und Abfallrecht zunehmend Potenzial zur Verunsicherung, wenn es um eine rechtssichere Kunststoffverwertung geht. Das wurde beim 2. BKV Symposium im Oktober in Berlin deutlich. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um HBCD-haltige Schaumstoffabfälle stellte Rainer Mantel, Geschäftsführer der BKV […]

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EU-Vorschlag zu Cybersecurity: „Gut gemeint, aber schlecht gemacht“

Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) sieht erheblichen Entwicklungsbedarf. Naemi Denz, Mitglied der VDMA-Hauptgeschäftsführung, erklärte anlässlich einer Sitzung des VDMA-Lenkungskreises Technikpolitik in Frankfurt: „Der von der EU-Kommission im Herbst veröffentlichte Vorschlag für einen Cybersecurity-Rechtsrahmen adressiert viele Herausforderungen nicht, beziehungsweise beinhaltet in Teilen falsche Lösungsvorschläge.“ In Zeiten von Industrie 4.0 wachsen die Anforderungen an […]

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Satellitenbilder: Beweise für Umweltstraftaten?

Satellitenbilder könnten zukünftig als Beweise in Fällen von Umweltkriminalität eingesetzt werden, meint der bel­gische Richter C.M. Billiet. Allerdings gibt es eine Reihe von Bremsklötzen, die ihren Einsatz im Gerichtssaal erschweren. Aufnahmen aus Satelliten spielen schon heute eine wichtige Rolle in der Übereinstimmung von Überwachungen mit etlichen Umweltgesetzen und liefern Alarmzeichen für Fahnder, um nach weiteren […]

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EU-Parlament fordert bessere Umsetzung der europäischen Umweltvorschriften

Das Europaparlament hat eine Entschließung zur Überprüfung der Umsetzung der EU-Umweltpolitik angenommen. Darin kritisieren die europäischen Volksvertreter eine schwache und lückenhafte Umsetzung der EU-Umweltvorschriften durch die Mitgliedstaaten und fordern – neben der konsequenten Anwendung von Vertragsverletzungsverfahren – eine Stärkung der Diskussion über Umsetzungsdefizite im Rat der Mitgliedstaaten. BDE-Präsident Peter Kurth begrüßt das: „Die Parlamentarier kritisieren […]

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Recyclingbranche beklagt unbefriedigende Frachtsituation

Die mangelnde Waggonbereitstellung der DB Cargo stößt insbesondere bei Stahl- und Metallrecyclingunternehmen auf scharfe Kritik. Nach Informationen von Birgit Guschall-Jaik, Schrott- und Logistikexpertin beim bvse, haben die Beschwerden der Marktteilnehmer im Oktober noch einmal zugenommen. Zwar zeige die Branche durchaus Verständnis dafür, dass DB Cargo mit Stürmen und daraus resultierenden Schäden zu kämpfen habe und […]

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„Präzise und EU-weit einheitliche Regeln für mehr Recycling und fairen Wettbewerb“

Mit einem Positionspapier wendet sich der europäische Branchendachverband EuRIC an die Beteiligten der Trilog-Verhandlungen zur Überarbeitung der EU-Abfallgesetzgebung in Brüssel. Neben der Forderung nach EU-weit einheitlichen End-of-Waste-Kriterien und Korrekturen im Hinblick auf statistikgeeignete Berechnungsmethoden von Recyclingquoten enthält das Papier Präzisierungs- und Änderungsvorschläge zu rechtsrelevanten Definitionen und zu ökonomischen Maßnahmen als zusätzlichen Anreiz für mehr Recycling […]

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