Europa aktuell

Den Green Deal fortschreiben

Nach der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert der BDE eine Verstärkung des Engagements für die Kreislaufwirtschaft in Europa. Verbandspräsidentin Anja Siegesmund: „Ursula von der Leyen hat in den vergangenen Jahren mit dem Green Deal die richtigen Akzente für Europas Nachhaltigkeit und wirtschaftliche Unabhängigkeit gesetzt. Dieser Kurs muss fortgesetzt und noch verstärkt werden, […]

Design for Recycling ist der Schlüssel zu einem nachhaltigeren Kunststoffsystem

Nur wenige Minuten nachdem die BIR-Generalversammlung im Mai die Erhebung des Kunststoffausschusses der Weltrecyclingorganisation zur Division ratifiziert hatte, stand dessen Vorsitzender Henk Alssema (Vita Plastics, Niederlande) auf dem Podium im Kopenhagener Bella Center und erklärte unter Jubel und Applaus der Teilnehmer: „Willkommen zur Sitzung der Kunststoffsparte – das können wir jetzt endlich sagen.“ Alssema äußerte […]

Überarbeitung der EU-Abfallrahmenrichtlinie: Die Position des Rates

Der Europäische Umweltrat verabschiedete am 17. Juni 2024 seinen Standpunkt („allgemeine Ausrichtung“) zur gezielten Überarbeitung der EU-Abfallrahmenrichtlinie mit Schwerpunkt auf Lebensmittel- und Textilabfällen. Die Lebensmittelreduktionsziele werden im Vergleich zur Menge im Jahr 2020 berechnet, da es das erste Jahr war, für das Daten zur Lebensmittelverschwendung nach einer harmonisierten Methode erhoben wurden. Den Mitgliedstaaten der Europäischen […]

Weg frei für nachhaltige Produkte

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben der Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte zugestimmt. Möglichst viele Alltagsprodukte sollen zukünftig energiesparsamer, leichter reparierbar und länger nutzbar sein. Die neue Ökodesign-Verordnung löst die bisherige Ökodesign-Richtlinie ab, die nur energieverbrauchsrelevante Produkte wie zum Beispiel Waschmaschinen oder Geschirrspüler betraf, und gilt auch für den Onlinehandel und Importware. Der Anwendungsbereich umfasst nun […]

Gewerbeabfälle: Verordnung ohne Lenkungswirkung

In einer Stellungnahme zum vorliegenden Referentenentwurf zur Gewerbeabfallverordnung fordert der bvse tiefergreifendere Maßnahmen für die effektive Kontrolle und den Vollzug bei den Abfallverbrennungsanlagen und Gewerbebetrieben sowie Technologieoffenheit bei den Vorgaben für Vorbehandlungsanlagen. Stichprobenkontrollen reichen nicht „Ein hoher Anteil von vorbehandlungsfähigen Abfällen landet nach wie vor in der Müllverbrennung. Die vorgesehene Erweiterung des Anwendungsbereiches auf die […]

Altpapier: Abfallverbringungsverordnung schränkt Exporte aus Europa ein

Nach Ansicht von Francisco Donoso vom spanischen Unternehmen Dolaf Servicios Verdes SL ist der Status von Papier als Abfallprodukt für das Überleben der europäischen Altpapierindustrie über das Jahr 2027 hinaus von entscheidender Bedeutung, da die neu überarbeitete Abfallverbringungsverordnung (WSR) der EU die Ströme in Nicht-OECD-Länder blockieren könnte. „Dies ist sehr ernst“, mahnte Donoso gegenüber den […]

Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie vorgelegt

Das Bundesumweltministerium hat für die Bundesregierung den Entwurf für eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) erarbeitet. Das teilte das Ministerium am 18. Juni 2024 (Redaktionsschluss dieser Ausgabe) mit. Mit der NKWS soll ein Rahmen geschaffen werden, der die rohstoffpolitisch relevanten Strategien der Bundesregierung zusammenführt, um den primären Rohstoffbedarf absolut zu senken. Sie soll eine Rahmenstrategie sein, in […]

Novelle des ElektroG: BDE plädiert für Nachbesserungen

Der BDE sieht im BMUV-Referentenentwurf richtige Ansätze für einen besseren Umgang mit Elek­tro­altgeräten. So stößt die Regelung, dass Elektroaltgeräte in Zukunft durch geschultes Personal des Wertstoffhofs einsortiert werden sollen, auf Zustimmung des Verbandes. Enttäuschend sind nach BDE-Ansicht jedoch die geplanten Regelungen zur Rücknahme von Einweg-E-Zigaretten. Diese sollen ab spätestens Mitte 2026 bei allen Verkaufsstellen zurückgegeben […]

Recht auf Reparatur: EU-Richtlinie angenommen

Das Europäische Parlament hat die Richtlinie über das sogenannte Recht auf Reparatur angenommen. Die neuen Vorschriften präzisieren die Reparaturpflichten der Hersteller und setzen Anreize für die Verbraucher, Produkte reparieren zu lassen, damit sie länger halten und verwendet werden. Sie sollen dafür sorgen, dass die Hersteller rechtzeitig und kostengünstig Reparaturen durchführen und die Verbraucherschaft über ihr […]

Buchvorstellung: Abfallrecht verständlicher gemacht

Rechtsanwalt Dr. Holger Thärichen hat den „Grundzügen des Abfallrechts“ nach zwei Jahren nun eine völlig neue Auflage namens „Grundzüge des Abfall- und Kreislaufwirtschaftsrechts“ folgen lassen. Denn: „Unser Abfallrecht entwickelt sich rasant weiter.“ Wie rasant, zeigt Thärichen – Geschäftsführer der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtreinigung VKS im Verband kommunaler Unternehmen – zunächst in einem historischen Zeitraffer, der […]