Europa aktuell

Reparieren statt wegwerfen: Was bringen die neuen EU-Verordnungen zu Elektrogeräten?

Seit dem 1. März 2021 gelten in Deutschland neue Verordnungen im Rahmen der sogenannten Ökodesign-Richtlinie, die dem Verbraucher- und Umweltschutz Rechnung tragen sollen. Um nachhaltige Nutzungen und einfache Reparaturen von Elektrogeräten zu garantieren, sollte die EU jedoch nachbessern. Dr. Maximilian Wormit, Experte für Umweltrecht von der TU Bergakademie Freiberg, erklärt, welche Hürden einer wirksamen Durchsetzung […]

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E-Autos: Was kommt nach der letzten Fahrt?

Elektro- und Hybrid-Fahrzeuge verzeichnen eine enorme Wachstumsrate von 40 Prozent, Tendenz steigend. Deren Entsorgung und Recycling – insbesondere der Umgang mit der Antriebsbatterie – ist allerdings nicht ausreichend geregelt. Der Verband Österreichischer Entsorgungsbetriebe (VOEB) fordert nun die dringende Anpassung der notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen im Umgang mit Elektro-Altfahrzeugen. Der Tesla-Unfall in Tirol im Oktober 2019 brachte […]

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Instrumente gegen illegalen Handel mit fluorierten Treibhausgasen verschärft

Die Bundesregierung hat eine Änderung des Chemikaliengesetzes beschlossen. Künftig ist es in Deutschland verboten, illegal in die EU eingeführte HFKW zu erwerben oder weiterzuverkaufen. Um die Kontrolle durch Behörden und Marktteilnehmer zu erleichtern, müssen Informationen über Hersteller und Importeure von HFKW sowie Angaben über die Legalität der eingeführten Ware in der Lieferkette weitergegeben werden. F-Gase […]

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Neuklassifizierung von Elektroaltgeräten: BDSV und VDM lehnen Änderungsvorschlag ab

Die Schweiz und Ghana haben eine Neuklassifizierung von Elektroaltgeräten im Basler Übereinkommen beantragt. Die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) und der Verband Deutscher Metallhändler (VDM) lehnen diesen Änderungsvorschlag ab. In einer Stellungnahme an das Bundesumweltministerium sprechen sich die Recyclingverbände konkret gegen eine Streichung des Eintrages B1110 aus und fordern, dass zwischen gefährlichen Elektroaltgeräten und […]

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Elektrogesetz: Falsche Wahrnehmung der Recyclingpraxis

Die Empfehlung des Umweltausschusses des Bundesrats, die direkte Annahme von Altgeräten aus privaten Haushalten bei zertifizierten Erstbehandlungsanlagen nicht zuzulassen, schlägt in der Branche hohe Wellen. Der Umweltausschuss begründet seine Entscheidung damit, dass die Ausweitung der Sammelberechtigten den Vollzug erschwert, was zwangsläufig bedeuten würde, dass mehr Altgeräte in illegalen Kanälen verschwänden. Die im Landesverband der Recyclingwirtschaft […]

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„Verpasste Chance“ für Deponierungsverbot

Der BDE wertet die Entschließung des Europäischen Parlaments zum neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft in Teilen als richtungsweisend, mahnt aber auch Korrekturen an. Während die Regelungen zum Green Public Procurement (GPP) zu Mindesteinsatzquoten für Rezyklate und zur Abfallverbringung innerhalb Europas auf Zustimmung des Verbandes stoßen, moniert der BDE insbesondere die angenommenen Kompromisse zur Deponierung unbehandelter […]

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Littering stärker bekämpfen – doch wer trägt die Kosten?

Das diskutierte die Arbeitsgemeinschaft Verpackung und Umwelt e. V. (AGVU) mit Experten in einem Webinar zum Thema: Angemessene Aufteilung von Reinigungskosten zwischen Staat und Herstellern. Achtlos fortgeworfene Verpackungen und andere Abfälle im öffentlichen Raum sind ein Ärgernis. „Littering“ hat negative Folgen für die Umwelt und zieht hohe Kosten für Reinigungsaufwendungen nach sich. Die Umsetzung einer […]

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Luftreinhaltung: Bundesregierung beschließt neue Anforderungen für Industrieanlagen

Künftig gelten strengere Begrenzungen für den Schadstoffausstoß von technischen Anlagen, die immissionsschutzrechtlich genehmigt werden müssen. Das hat das Bundeskabinett mit der überarbeiteten Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) festgelegt. Zu den rund 50.000 betroffenen Anlagen gehören Abfallbehandlungsanlagen, Fabriken der chemischen Industrie, Einrichtungen zur Metallerzeugung, Zementwerke sowie große Anlagen der Nahrungsmittelindustrie. Die Neufassung der […]

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Besseres Instrumentarium gegen Monopolbildung

Die sukzessiven Erwerbe von zahlreichen Entsorgungsunternehmen durch große Konzerngesellschaften sind nach bisher geltender Rechtslage regelmäßig der Kontrolle des Bundeskartellamtes entzogen gewesen, weil die Umsätze der aufgekauften Firmen die Aufgreifschwelle (bisher fünf Millionen Euro) häufig nicht erreicht haben. Bei den Beratungen zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hat sich der bvse daher dafür eingesetzt, dem […]

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Die EU-Plastikabgabe zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft nutzen

Im Januar 2021 hat die EU eine Plastikabgabe eingeführt. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) spricht sich für zusätzliche Maßnahmen aus, um die eingesetzten Kunststoffmengen zu reduzieren und Produkte kreislaufgerechter zu gestalten. Die Mitgliedstaaten müssen jetzt 80 Cent pro Kilogramm nicht recyceltem Kunststoffverpackungsabfall an die Europäische Union zahlen. Diese Plastikabgabe ist auf europäischer Ebene als Finanzinstrument […]

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